Romanshorn TG – Nationalsozialistische Symbole am Flohmarkt angeboten 

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Romanshorn TGNationalsozialistische Symbole am Flohmarkt angeboten 

Einen Fund der besonderen Art machte ein News-Scout an einem Flohmarkt in Romanshorn. Dort bot ein Mann Nazi-Devotionalien gewinnbringend zum Verkauf an. 

von
Philippe Coradi
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An einem Flohmarkt bot ein Verkäufer Gegenstände mit Nazi-Symbolen versehen zum Kauf an. 

An einem Flohmarkt bot ein Verkäufer Gegenstände mit Nazi-Symbolen versehen zum Kauf an. 

20min/News-Scout
Ein News-Scout kann das in Anbetracht des Krieges in der Ukraine nicht nachvollziehen. 

Ein News-Scout kann das in Anbetracht des Krieges in der Ukraine nicht nachvollziehen. 

20min/News-Scout
Der Verkauf solcher Gegenstände ist (noch) nicht verboten in der Schweiz. 

Der Verkauf solcher Gegenstände ist (noch) nicht verboten in der Schweiz. 

20min/News-Scout

Darum gehts 

  • Am Flohmarkt in Romanshorn TG bot ein Verkäufer Gegenstände mit Nazi-Symbolen zum Kauf an. 

  • Ein News-Scout kann das in Anbetracht des Krieges in der Ukraine nicht nachvollziehen. 

  • Der Verkauf solcher Gegenstände ist (noch) nicht verboten in der Schweiz. 

Gelinde gesagt überrascht war ein News-Scout, der am Samstagnachmittag durch den Flohmarkt in Romanshorn schlenderte. Denn an einem Stand entdeckte er diverse Artikel, die mit einem Hakenkreuz versehen waren, sowie eine Ausgabe von Adolf Hitlers Schrift «Mein Kampf».  

«Das hat mich als erster Impuls zutiefst empört», sagte der News-Scout zu 20 Minuten. «Danach wollte ich einfach weitergehen, doch es liess mir keine Ruhe.» Er kehrte um und sprach den Verkäufer darauf an, warum er die Produkte verkaufe. Dieser habe geantwortet, dass dies nicht verboten sei. 

Diese Antwort griff dem News-Scout zu kurz. Egal, ob vor dem Gesetz erlaubt, erachtet er den Verkauf als «befremdend in der heutigen Zeit». Gerade mit Blick auf den aktuellen Krieg in der Ukraine. Seine Begleitung sprach zudem noch mit dem Organisator des Flohmarkts und machte ihn auf den Stand aufmerksam. Auch der sagte, dass er aus rechtlicher Sicht nichts tun könne. 

Bundesrat schmetterte Verbot ab

Mehrere politische Vorstösse, die ein Verkaufsverbot von Nazi-Symbolen erreichen wollten, scheiterten Anfang Februar 2022. Da hatte der Bundesrat entschieden, anstatt auf ein Verbot, auf Prävention zu setzen, was auf breiter Front auf Unverständnis stiess. Zwar hält er es für unbestritten, dass das «Zurschaustellen und Instrumentalisieren» solcher Kennzeichen vor allem etwa für die Opfer des Holocausts «schockierend und sehr belastend» sein können. 

Justizministerin Karin Keller-Sutter hat unterdessen aber das Bundesamt für Justiz beauftragt, den Handlungsbedarf und die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten zu prüfen, auch mit Blick auf die Rechtslage in den Nachbarländern. «Diese Arbeiten sind bereits im Gang», hiess es vom Justizdepartement. 

 

Verbote in Nachbarländern

Für das Verwenden von Symbolen aus dem Nationalsozialismus droht in Deutschland eine Geldstrafe oder eine bis zu dreijährige Freiheitsstrafe. In Österreich ist das Zeigen von NS-Symbolen in der Öffentlichkeit verboten. Ebenso droht in Frankreich eine Strafe für das Tragen und Zurschaustellen von Uniformen oder Zeichen, die an jene einer als kriminell deklarierten Organisation erinnern. (bza)  

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