NATO-Beitritt auf der langen Bank
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NATO-Beitritt auf der langen Bank

Die NATO hat Georgien und der Ukraine überraschend grundsätzlich die Aufnahme in das Militärbündnis versprochen. Ein konkreter Zeitpunkt wurde nicht genannt. Russland reagierte mit scharfer Krtitik.

«Wir haben uns heute darauf geeinigt, das die Ukraine und Georgien Mitglieder der NATO werden», zitierte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Donnerstag aus der Erklärung der 26 NATO- Staaten auf dem Gipfeltreffen in Bukarest.

Das Militärbündnis legt sich damit schon fest, die beiden russischen Nachbarländer irgendwann aufzunehmen. Einen Aktionsplan zur Vorbereitung eines Beitritts, der ein erster konkreter Schritt zu einer Aufnahme wäre, beschlossen sie aber wegen der Skepsis Deutschlands und Frankreichs nicht.

Die USA hatten dagegen auf die Aufnahme in den Aktionsplan gedrängt. De Hoop Scheffer sagte, mit dem Beschluss seien Georgien und die Ukraine nun auf dem Weg zu einem Fahrplan für einen NATO- Beitritt.

Georgien wertete den Entscheid als Fortschritt. Die NATO- Erklärung sei «ein historischer Erfolg», sagte der georgische Minister für europäische Integration, Giorgi Baramidse.

Russland reagierte dagegen mit Kritik. «Der Beitritt wäre ein grosser strategischer Fehler, der die schlimmsten Folgen für die gesamteuropäische Sicherheit haben wird», sagte Vizeaussenminister Alexander Gruschko nach Angaben der Agentur Interfax in Bukarest.

Moskau werde weiter versuchen, die Osterweiterung des Militärbündnisses zu verhindern, teilte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschjow, mit. Nötig sei eine gemeinsame und «universelle Sicherheitspolitik», ohne die Teilung der Welt in verschiedene Blöcke, betonte er.

(dapd)

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