NATO soll politischer werden
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NATO soll politischer werden

Die NATO soll nach Ansicht ihres Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer in der Zukunft «politischer» werden. Das Bündnis sei aber das wichtigste gemeinsame Forum der USA und Europas, sagte er zu Beginn des NATO-Gipfels.

Er nahm damit allem Anschein nach Stellung zu Kritik von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der beklagt hatte, die NATO sei nicht mehr das wichtigste europäisch-amerikanische Diskussionsforum.

«Die NATO spielt auch weiterhin ihre einzigartige Rolle als das primäre Forum, in dem Nordamerika und Europa zusammenkommen, gemeinsame Perspektiven in Sicherheitsfragen entwickeln und gemeinsam und effektiv handeln», sagte der Generalsekretär am Dienstag in Brüssel.

«Dieser Gipfel wird einen neuen Impuls zur politischen Weiterentwicklung geben.» Nachdem die NATO durch einen Umbau ihrer Streitkräfte die militärischen Fähigkeiten gestärkt habe, «sollten wir nun angesichts der vielen vor uns liegenden Herausforderungen unseren politischen Dialog stärken».

«Wir sollten versuchen, sicher zu stellen, dass der NATO-Rat das effizienteste Forum für politische Diskussionen und Entscheidungen ist, die uns und unsere Sicherheit betreffen», sagte De Hoop Scheffer.

Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac sprach sich bei dem Gipfeltreffen, an dem auch US-Präsident George W. Bush teilnahm, für eine starke NATO mit einem starken europäischen Arm aus. «Angesichts neuer Herausforderungen braucht die Welt eine starke Allianz, in der Europäer und Amerikaner ihre Anstrengungen im Dienste des Friedens vereinigen können», sagte Chirac.

Er unterstützte die Anregung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, wonach die Allianz die Veränderungen in Europa berücksichtigen sollte. «Europa und die USA sind richtige Partner. Wir müssen deshalb mehr diskutieren und uns mehr zuhören.»

(sda)

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