Georgien-Krise: NATO und Georgien bilden Kommission
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Georgien-KriseNATO und Georgien bilden Kommission

Georgien und die NATO haben die Gründung einer Kommission für eine engere militärische Zusammenarbeit beschlossen. Russland empfindet diese Kommission als Affront wie bereits auch den Besuch des NATO-Rats in Tiflis.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer und der georgische Regierungschef Lado Gurgenidse unterzeichneten am Montag in der georgischen Hauptstadt die Dokumente zur Gründung der Kommission.

«Das ist ein Meilenstein in unseren Beziehungen», sagte der NATO- Generalsekretär. Der Entscheid für dieses Gremium war infolge des Kaukasuskrieges nach dem Einmarsch Russlands in Georgien getroffen worden.

De Hoop Scheffer kündigte an, dass die Aussenminister der NATO-Mitgliedsländer im Dezember über die Aufnahme Georgiens in den «Aktionsplan für die Mitgliedschaft» (MAP) beraten werden. Dazu müsse Georgien aber noch eine Reihe von Reformen umsetzen.

Das westliche Militärbündnis hielt in Georgien erstmals einen NATO-Rat ab, der aus den Botschaftern der Mitgliedsländer besteht. Das Treffen war bereits vor Ausbruch der Krieges geplant.

Georgien dringt mit Unterstützung der USA auf eine rasche Aufnahme in die NATO. Die MAP-Aufnahme führt nach einigen Jahren automatisch zum Beitritt. Russland sieht dadurch seine Sicherheit bedroht.

Nur kurz vor dem NATO-Treffen mit Georgien hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew angekündigt, noch in dieser Woche mit Abchasien und Südossetien ein Abkommen über eine Zusammenarbeit zu schliessen. Diese sollten auch eine «militärische Komponente» enthalten, sagte er in Moskau.

Russland hatte Ende August die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasiens und Südossetiens anerkannt und will dort je etwa 3800 Soldaten stationiert lassen.

Anfang August hatten Georgien und Russland einen Krieg um Südossetion geführt, den die Georgier verloren. Russland marschierte auch in Teilen von Kerngeorgien ein und errichtete Kontrollpunkte.

Inzwischen hat nach einer Vereinbarung mit der EU der russische Abzug aus dem Kernland begonnen. Ab dem 1. Oktober sollen rund 200 EU-Beobachter den Abzug überwachen, wie die EU-Aussenminister am Montag in Brüssel beschlossen. (sda)

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