NATO weitet Afghanistan-Einsatz auf Süden aus
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NATO weitet Afghanistan-Einsatz auf Süden aus

Mit einem robusten Mandat für die Sicherheit der Soldaten weitet die NATO ihren Einsatz in Afghanistan auf den äusserst unsicheren Süden des Landes aus.

Dies beschlossen die Aussenminister der Allianz am Donnerstag in Brüssel. «Wir werden Frieden für weitere Menschen in Afghanistan bringen, die enorm gelitten haben», sagte Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Zur Frage der Sicherheit der Soldaten erklärte er: «Unsere Truppen werden die geeigneten Mittel haben, um ihre Mission zu erfüllen.»

Zur Ausweitung der Mission im Süden soll das Truppenkontingent von derzeit 9.000 um weitere 6.000 Soldaten aufgestockt werden. Grossbritannien plant den Aufbau eines Hauptquartiers in Kandahar. Weitere Truppen für die so genannten Wiederaufbauteams in den Provinzen (PRT) wollen die Niederlande, Kanada und die USA stellen. In den Niederlanden hängt die Entsendung aber noch von einem entsprechenden Parlamentsbeschluss ab. Der Einsatz soll im Frühjahr 2006 beginnen.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Sicherheitslage in Afghanistan sei «nicht in jeder Hinsicht zufrieden stellend». Vergleiche man die heutige Lage aber mit dem Ausgangspunkt, «ist viel erreicht worden». Neben der Hauptstadt Kabul ist die NATO derzeit schon im Norden, wo die Bundeswehr Truppen stellt, und im Westen des Landes unter italienischer Führung aktiv.

Der Süden Afghanistans gilt als wesentlich unsicherer. NATO-Sprecher James Appathurai betonte deshalb, mit dem Mandat hätten die Soldaten «ein Recht, sich auf robuste Art zu verteidigen». Zu einem späteren Zeitpunkt will die NATO auch in den noch umkämpften Osten Afghanistans vordringen. Konkrete Pläne dazu gibt es bislang aber nicht.

Die USA kämpfen im Süden Afghanistans nach wie vor mit 19.000 Soldaten im Rahmen der Mission «Enduring Freedom» gegen versprengte Taliban und Al-Kaida-Anhänger. Die US-Mission soll im Zweifel für die Sicherheit der ISAF-Soldaten sorgen, sagte De Hoop Scheffer. Geplant ist generell eine engere Zusammenarbeit zwischen ISAF und den US-Truppen. Dazu soll ein Offizier ernannt werden, der beiden Einheiten vorsteht. Vor allem Frankreich und Deutschland hatten Bedenken gegen die geplante Zusammenlegung der Truppen. Befürchtet wurde, dass NATO-Soldaten direkt in den Kampf gegen die Taliban und Al Kaida einbezogen werden könnten.

Anti-Drogen-Projekt mit Russland

Auch mit Blick auf die CIA-Affäre einigten sich die NATO-Staaten zudem darauf, wie ISAF mit Festgenommenen umzugehen hat. Danach muss ein Gefangener normalerweise nach sechs Stunden entweder freigelassen oder den afghanischen Behörden übergeben werden. In Ausnahmefällen sollen 96 Stunden möglich sein. Zudem sollen das Internationale Rote Kreuz oder der Rote Halbmond benachrichtigt werden. Bislang habe die ISAF aber noch niemanden festgenommen, hiess es bei der NATO.

Die NATO ist entschlossen, weiter in Afghanistan engagiert zu sein. «Aber die NATO kann nicht alles allein machen», sagte De Hoop Scheffer. Er appellierte an die internationale Gemeinschaft, den Friedensprozess dort weiter zu unterstützen. Gelegenheit dazu biete bereits die im Januar in London geplante Afghanistan-Konferenz.

Mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow verständigten sich die NATO-Ressortchefs darauf, ein Pilotprojekt im Kampf gegen Drogen in Afghanistan und in Zentralasien zu starten. Dabei wollen die NATO und Russland gemeinsam Experten ausbilden, die gegen Drogenanbau und -handel vorgehen sollen. (dapd)

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