Aktualisiert 03.12.2008 14:00

Nato-Russland

Nato wird nicht «wegverhandelt»

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat die Vorschläge Russlands für eine neue internationale Sicherheitsstruktur scharf kritisiert.

«Es besteht nicht der Hauch einer Chance, dass die NATO wegverhandelt wird», sagte De Hoop Scheffer am Mittwoch in Brüssel. Der Generalsekretär machte damit deutlich, dass er die vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew im August präsentierten Vorschläge für einen Angriff auf das westliche Verteidigungsbündnis hält.

Medwedew hatte damals zwar erklärt, sein Konzept sei nicht dazu gedacht, «etwas zu zerstören, was bereits existiert». Er präsentierte seinen Plan aber klar als Gegenentwurf zur NATO: «Keine einzige Organisation kann den alleinigen Anspruch darauf anmelden, Frieden und Stabilität in Europa zu wahren», sagte der russische Präsident im August auf einer Konferenz im französischen Evian. Russland fühlt sich von der NATO, die sich immer weiter nach Osten ausdehnt, zunehmend in die Ecke gedrängt.

De Hoop Scheffer erklärte, Medwedews Vorschlag werfe viele Fragen auf. Schliesslich gebe es neben der NATO auch noch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der auch Russland angehört. Ferner habe der russische Präsident keine Antwort auf drängende sicherheitspolitische Fragen gegeben, wie die Zukunft des von Moskau aufgekündigten Abrüstungsvertrags KSE. «Ich würde mir ein bisschen mehr Substanz wünschen», sagte der NATO-Generalsekretär. (dapd)

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