Aktualisiert 10.03.2005 17:07

Neonazi-Band ist kriminelle Vereinigung

Das oberste deutsche Strafgericht hat erstmals eine Neonazi-Band als kriminelle Vereinigung eingestuft.

Das Gericht wies am Donnerstag die Revision des Angeklagten ab und bestätigte ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz.

Diese hatte den Chef der Neonazi-Band «Landser» im Jahr 2003 als Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der inzwischen 39-Jährige hatte in den von ihm verfassten Texten gegen Ausländer, Juden und Andersdenkende gehetzt.

Die Drei-Mann-Gruppe war in den 90er Jahren zur Kultband der deutschen Neonazi-Szene aufgestiegen. Ihre ausländerfeindlichen und Nazi-verherrlichenden Songs hatte sie heimlich im Ausland aufgenommen und als CD heimlich in der rechtsextremen Szene vertrieben.

Öffentliche Auftritte vermied die Band. Die Mitglieder waren lange unbekannt. Inzwischen hat sich die Band aufgelöst.

Die erste Instanz hatte mit ihrem Urteil Neuland betreten. Aus Sicht der dortigen Richter stachelten die Lieder der Band zu Gewalt und Hass auf und motivierten Neonazis zu Übergriffen auf Ausländer. Bei einem Rechtsextremisten-Überfall 1999 in Mecklenburg-Vorpommern auf zwei Vietnamesen hatte ein Täter einen «Landser»-Song intoniert.

(sda)

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