Nepal: Maoisten liegen vorn

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Nepal: Maoisten liegen vorn

Die früheren maoistischen Rebellen in Nepal liegen bei der Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung in Führung. Sie gewannen 61 von 115 Wahlbezirken, in denen die Auszählung der Stimmen bis Sonntag abgeschlossen war.

Der ehemalige Rebellenführer Prachanda sicherte sich nach Angaben der Wahlkommission ein Mandat in der Hauptstadt Kathmandu.

Das gute Abschneiden der Maoisten sei «ein Auftrag des nepalesischen Volkes, dauerhaften Frieden zu begründen», erklärte Prachanda vor Journalisten. Die ehemaligen Rebellen seien dem Friedensprozess, der Demokratie und dem Wiederaufbau des Landes verpflichtet. Nach Angaben der Wahlkommission erhielt der frühere Rebellenführer in seinem Wahlbezirk fast doppelt so viele Stimmen wie der Zweitplatzierte.

Von den bislang ausgezählten Bezirken gingen der Wahlkommission zufolge 20 an den Nepali Congress (NC) und 18 an die Kommunistische Partei (Vereinigte Marxisten-Leninisten), CPN (UML). Weitere Mandate gingen an kleinere Parteien. Beobachter zeigten sich überrascht über das gute Abschneiden der Maoisten, traditionell beherrschten NC und CPN (UML) die Politik in Nepal. Auch in den meisten anderen Bezirken, in denen die Auszählung andauerte, lagen die Maoisten in Führung. Bis die Ergebnisse der Wahl vom Donnerstag aus allen 240 Bezirken vorliegen, dauert es vermutlich mehrere Wochen.

Angesichts seines schwachen Abschneides kündigte die Kommunistische Partei ihren Rückzug aus der Regierungskoalition an. Nach dieser Niederlage habe die Partei keine moralische Autorität mehr, ihre Arbeit in der Regierung fortzusetzen, sagte der Parteivorsitzende Madhav Kumar Nepal am Sonntag. Er werde auch als Generalsekretär der CPN (UML) zurücktreten.

Abstimmungen müssen teilweise wiederholt werden

Es waren die ersten landesweiten Wahlen in Nepal seit neun Jahren. In mindestens 60 Wahllokalen soll die Abstimmung nach Angaben der Wahlkommission wegen Unregelmässigkeiten wiederholt werden. Bei einem Schusswechsel zwischen Anhängern von zwei rivalisierenden Parteien wurden im südnepalesischen Bezirk Siraha am Sonntag nach offiziellen Angaben zwei Menschen verletzt.

Die Wahl der 601 Mitglieder starken Versammlung, die eine neue Verfassung ausarbeiten soll, ist ein erster Schritt auf dem Weg zur politischen Neuordnung des Himalaya-Staates. Sie soll die endgültige Ablösung der Monarchie einleiten und die ehemaligen maoistischen Rebellen in den politischen Prozess integrieren. Deren zehnjähriger Aufstand hat mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet.

Das nepalesische Parlament hatte Ende Dezember für die Abschaffung der seit Jahrhunderten bestehenden Monarchie gestimmt. König Gyanendra verspielte seine Popularität, als er sich 2005 zum absoluten Herrscher erklärte und zunehmend gewaltsam gegen jede Form von Opposition vorging. Nach Massenprotesten 2006 gab er auf. Am Sonntag äusserte sich der König zufrieden über die rege Wahlbeteiligung.

(dapd)

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