Aktualisiert 03.05.2006 20:12

Neue Iran-Resolution in der UNO eingebracht

Frankreich und Grossbritannien haben am Mittwoch ihren Resolutionsentwurf zum Atomstreit mit dem Iran im UNO-Sicherheitsrat eingebracht. Teheran wird darin aufgefordert, bis Anfang Juni die Urananreicherung einzustellen.

Dies teilte der französische UNO-Botschafter Jean-Marc de la Sablière in New York mit. Der Resolutionsentwurf bezieht sich auf Kapitel VII der UNO-Charta, das auch die Möglichkeit von Sanktionen vorsieht. In dem Entwurf selbst, der von Deutschland und den USA unterstützt wird, ist keine Rede von Sanktionen.

USA drohen Alleingang an

Die USA wollen notfalls im Alleingang eine Sanktionsfront gegen den Iran schmieden, sollte der UNO-Sicherheitsrat zu keiner einheitlichen Haltung im Atomstreit finden.

Sollte eines der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sein Veto einlegen, würden die USA andere Staaten dafür gewinnen, sich Sanktionen anzuschliessen, sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton bei einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus in Washington.

Die US-Regierung setze in ihren Bemühungen um eine harte Resolution jedoch weiter darauf, dass China und Russland sich im Sicherheitsrat der Stimme enthielten. Die beiden Länder sperren sich gegen eine harte Position gegenüber dem Iran, könnten aber per Enthaltung eine Resolution ermöglichen.

Am Dienstag hatten sich die fünf Vetomächte im UNO- Sicherheitsrat und Deutschland bei einem Treffen in Paris erneut nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können. Das nächste Treffen ist für Montag in New York angesetzt.

Widerstand Russlands und Chinas

Der Widerstand aus Peking und Moskau richtet sich gegen eine Resolution auf Grundlage von Kapitel VII der UNO-Charta. Dort sind «Massnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen» geregelt.

Auf Basis dieses Kapitel könnte der Sicherheitsrat den völkerrechtlich verbindlichen Appell an den Iran, auf sein Programm zur Urananreicherung zu verzichten, mit der Androhung von Zwangsmassnahmen wie Sanktionen bis hin zu militärischer Gewalt verknüpfen.

Der Sicherheitsrat tagte am Mittwochnachmittag zum iranischen Atomprogramm. Im Mittelpunkt der Gespräche solle der Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die iranischen Aktivitäten stehen, kündigte der amtierende Sicherheitsratspräsident, der Kongolese Basile Ikouébé an.

Auch in den kommenden Wochen wollten Vertreter aus China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und den USA weiter über ein Vorgehen beraten; das nächste Treffen ist laut US-Aussenministerium für den 8. Mai in New York angesetzt.

Iran wirbt um Araber

Irans Atombeauftragter Ali Laridschani warb bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten um die Unterstützung der Golfstaaten.

Teheran gab am Mittwoch die Entdeckung neuer Uran-Vorkommen im Süden des Landes bekannt. Nahe der Stadt Bandar Abbas könnten im Tagebau jährlich 30 Tonnen Uranoxid (»Yellowcake») gewonnen werden, erklärte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Gholamresa Aghasadeh. Der Iran hatte Mitte April erstmals die Anreicherung von Uran in niedriger Konzentration bekannt gegeben.

(dapd)

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