Aktualisiert 16.06.2011 18:38

Zürich

Neue Zuständigkeit für die Feuerwehr

Das Feuerwehrwesen im Kanton Zürich untersteht künftig der Sicherheitsdirektion.

Die Direktion der Justiz und des Inneren übernimmt dafür die Zuständigkeit für die Statthalterämter. Der Regierungsrat hat die Veränderungen am Donnerstag bekanntgegeben.

Die Bereinigung der Zuständigkeiten macht inhaltlich Sinn, arbeiten doch Polizei und Zivilschutz - schon bisher bei der Sicherheitsdirektion - in der Praxis eng mit der Feuerwehr zusammen. Für alle drei gibt es auch ein gemeinsames Ausbildungszentrum in Andelfingen.

Die Verschiebung umfasst nicht allein das Feuerwehrwesen. Dazu gehören auch Feuerpolizei und Gebäudeversicherung, wie es in der Mitteilung heisst.

Sinn macht auch die neue Zuständigkeit der Direktion der Justiz und des Inneren im Hinblick auf eine Konzentration der Strafverfolgung: In ihren Bereich fällt künftig auch das Übertretungsstrafrecht. Und sie hat neu die Aufsicht über die Statthalterämter, welche Strafbehörden bei Übertretungen sind.

An den Aufgaben von Gebäudeversicherung und Statthalterämtern ändere sich nichts, schreibt der Regierungsrat. Die Verschiebung habe auch keinen Einfluss auf den Personalbestand. Die Neuerungen gelten für die Sicherheitsdirektion ab 1. August 2011, für die Direktion der Justiz und des Innern ab 1. Januar 2012. (sda)

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