Richter stoppt Stadt: New Yorker dürfen weiter aus XL-Bechern trinken
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Richter stoppt StadtNew Yorker dürfen weiter aus XL-Bechern trinken

Ein Richter hat ein absurdes Gesetz kurz vor dem Inkrafttreten verboten. In New York hätten Cola-Becher nur noch weniger als einen halben Liter fassen dürfen.

Mit einem Verbot von Riesen-Bechern voller zuckriger Getränke wollte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg die Fettleibigkeit der US-Amerikaner bekämpfen. Wenige Stunden vor dem Start hat ein Richter in New York die Neuregelung York gestoppt.

Die Verordnung dürfe nicht in Kraft treten, entschied ein Richter am Obersten Gerichtshof des Bundesstaats New York am Montag. So sei es beispielsweise nicht gerecht, dass das Verbot nur für bestimmte Getränke gelte und auch nur für bestimmte Verkaufsorte, zum Beispiel Fast-Food-Läden oder Kinos.

Die Regelungen seien «überfrachtet mit willkürlichen und unberechenbaren Konsequenzen», hiess es zur Begründung. Geklagt hatte ein Zusammenschluss von Händler-Verbänden und Getränkeherstellern.

Bloombergs Prestige-Projekt

New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg kündigte per Kurznachrichtendienst Twitter an, so bald wie möglich Einspruch gegen die Gerichtsentscheidung einzulegen. «Wir sind zuversichtlich, dass die Regelung schlussendlich in Kraft treten können wird.»

Das Verbot der Riesen-Becher gilt als eines der Prestige-Projekte des scheidenden Bürgermeisters. Es soll die weit verbreitete und stetig ansteigende Fettleibigkeit der US-Amerikaner bekämpfen. Nach Angaben des New Yorker Rathauses sterben allein in der Millionenmetropole jedes Jahr rund 5000 Menschen an den Folgen von Fettleibigkeit.

Limite bei 470 Milliliter

Händler-Verbände und Getränkehersteller waren jedoch schon seit Monaten Sturm gegen das neuartige Verbot gelaufen, während aus der Bevölkerung relativ wenig Kritik kam. Auch Ärzte hatten die Regelungen unterstützt, sie allerdings als nicht ausreichend bemängelt.

Das neue Gesetz hatte ursprünglich in der Nacht zum Dienstag um 00.00 Uhr (Ortszeit) wirksam werden sollen. Dann wären Becher mit gesüssten Getränken von Cola bis Kaffee nur noch bis zu einer Grösse von etwa 470 Milliliter erlaubt gewesen. Einige Getränke wie etwa Milch-Shakes sollten aufgrund des hohen Milchgehalts jedoch von der Regelung ausgenommen sein. (sda)

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