Aktualisiert 05.09.2006 09:40

Nicht auf Vortritt vertrauen

Strassenbenützer dürfen nicht in jedem Fall darauf vertrauen, dass andere Verkehrsteilnehmer eine Sicherheitslinie beachten. Das Bundesgericht hat die Beschwerde eines Berner Autolenkers abgewiesen.

Der Mann war 2004 im Simmental BE von seiner Hauseinfahrt rückwärts auf eine Hauptstrasse eingebogen. Er stiess dabei mit dem Wagen einer Frau zusammen, die trotz Sicherheitslinie einen Traktor auf der Gegenfahrbahn überholt hatte. Die Berner Justiz verurteilte die Frau für ihr Manöver zu 100 Franken Busse.

Der Autolenker wurde wegen Nichtgewähren des Vortritts mit 300 Franken gebüsst. In seiner Beschwerde ans Bundesgericht hatte er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen: Er habe darauf vertrauen dürfen, dass Lenker auf der Gegenfahrbahn die Sicherheitslinie beachten würden, die unmittelbar vor seinen Haus ende.

Laut den Lausanner Richtern darf sich zwar grundsätzlich jeder Strassenbenützer darauf verlassen, dass sich die anderen Verkehrsteilnehmer korrekt verhalten. Im konkreten Fall habe der Betroffene auf der Gegenspur in rund 10 Metern Distanz den herannahenden Traktor gesehen.

Da die Sicherheitslinie kurz vor seiner Ausfahrt geendet habe, sei objektiv damit zu rechnen gewesen, dass ein Fahrzeug dort unmittelbar zum Überholen des Trakors ansetzen könnte. Unabhängig davon, ob sich die Unfallbeteiligte selber richtig verhalten habe, könne er sich deshalb nicht auf den Vertrauensgrundsatz berufen.

(Urteil 6S.252/2006 vom 17. August 2006; keine BGE-Publikation) (sda)

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