Aktualisiert 31.10.2011 23:57

Bundesratswahlen «Nicht nur für ein Jahr Bundesrat»

Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann will im Bundesrat bleiben. Zunächst seien aber die Parteien mit ihren Diskussionen und dann das Parlament mit Entscheiden am Zug.

Er habe vor einem Jahr gesagt, dass er nicht nur für ein Jahr zur Bundesratswahl antrete, sagte Schneider-Ammann.

Er habe vor einem Jahr gesagt, dass er nicht nur für ein Jahr zur Bundesratswahl antrete, sagte Schneider-Ammann.

Schneider-Ammann äusserte sich im Zusammenhang mit der Diskussion über die Verteilung der Bundesratssitze bei den Gesamterneuerungswahlen am 14. Dezember. Er habe vor einem Jahr gesagt, dass er nicht nur für ein Jahr zur Bundesratswahl antrete, sagte Schneider-Ammann am Montagabend in der Sendung «10 vor 10» des Schweizer Fernsehens.

«Im Übrigen ist es eine Angelegenheit der Parteien, jetzt miteinander festzulegen, wie es weitergehen soll.» Am Schluss sei es Sache des Parlaments, zu entscheiden, wer im Bundesrat sein solle. Das respektiere er als Bundesrat und warte ab. Das Interview wurde vorab auf der Website des Fernsehens ausgestrahlt.

FDP will zwei Sitze

Schneider-Ammann ist seit einem Jahr Bundesrat. Seine Partei, die FDP, verlor bei den Wahlen am 23. Oktober fünf Nationalratssitze. Mit einem Wähleranteil von 15,1 Prozent ist sie hinter der SVP und der SP die drittstärkste Partei. Die FDP pocht auf zwei Sitze im Bundesrat.

Am Sonntag war bekannt geworden, dass Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf (BDP) am 14. Dezember zur Wiederwahl antreten wird. Die Wiederwahl der Finanzministerin gilt als nicht gesichert. Den Entscheid der Bündnerin, anzutreten, gab BDP-Parteipräsident Hans Grunder in der Sonntagspresse bekannt.

Zuvor hatten verschiedene Medien den Rücktritt Widmer-Schlumpfs gefordert. Trotz ihrer Sitzgewinne am 23. Oktober verfüge die BDP über eine zu kleine Hausmacht, um einen Bundesratssitz beanspruchen zu können, lautete das Argument. (sda)

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