Weiningen: Nicht-Schweizer an Abstimmung – Busse
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WeiningenNicht-Schweizer an Abstimmung – Busse

Die Teilnahme an einer Gemeindeversammlung kommt einen Mann teuer zu stehen. Eine Anzeige wegen Wahlfälschung und 1400 Franken Busse waren die Folge.

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20M
Im Oberstufen Schulhaus an der Badenerstrasse in Weiningen fand die Gemeindeversammlung statt.

Im Oberstufen Schulhaus an der Badenerstrasse in Weiningen fand die Gemeindeversammlung statt.

Diese Gemeindeversammlung wird man im Limmattal wohl nicht so schnell vergessen. 149 Personen trafen sich am 5. Dezember 2013 zu einer Gemeindeversammlung in der Zürcher Gemeinde Weiningen. Wie die «Limmattaler Zeitung» nun schreibt, befand sich auch ein sehr engagierter Teilnehmer darunter, der sich bei der Zukunft des Quartierzentrums Föhrewäldli zu Wort meldete. Der Mann war weder im Stimmregister vermerkt noch reagierte er darauf, als Gemeindepräsident Hanspeter Haug (SVP) Nichtstimmberechtigte dazu aufforderte, sich auf die für sie bestimmten Plätze zu setzen.

Kurze Zeit später musste wegen dieses Abstimmungs-Teilnehmers gar die Polizei verständigt werden: «Wir wurden im Nachhinein von verschiedenen Personen darauf aufmerksam gemacht, dass sich im Saal jemand befand, der keine Schweizer Staatsbürgerschaft hat», so Gemeindepräsident Haug. Abklärungen hätten ergeben, dass es sich dabei um jemanden handelte, der in Weiningen nicht stimmberechtigt ist – seine Teilnahme an der Abstimmung war somit widerrechtlich. Der Gemeinderat erstattete umgehend Strafanzeige bei der Kantonspolizei wegen Wahlfälschung. Ein bisher wohl einzigartiger Vorfall in der Region.

Im vergangenen Februar verurteilte die Staasanwaltschaft Limattal Albis den Mann zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen à 110 Franken und einer Busse von 300 Franken. Die erhobene Hand bei der Abstimmung hat also einen hohen Preis von insgesamt 1400 Franken. Inzwischen ist das Urteil auch rechtskräftig.

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