Hillary Clinton: «Nichts als alberne Washingtoner Spielchen»
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Hillary Clinton«Nichts als alberne Washingtoner Spielchen»

Überstrahlt von einem weltreisenden Präsidenten, einem gewieften Vizepräsidenten und einer Schar von Sonderbeauftragten, versucht sich US-Aussenministerin Hillary Clinton wieder in die Mitte der aussenpolitischen Bühne vorzuarbeiten. Doch was ist sie eigentlich, Maskottchen oder Gestalterin?

Einen Monat lang lahmgelegt durch einen gebrochenen Ellenbogen, musste Clinton auf wichtige Reisen und Termine verzichten und konnte dem Eindruck der Schwäche nicht viel entgegensetzen. Vor Besuchen in Indien und Thailand vom Freitag an meldete sie sich nun mit einer gross angekündigten Grundsatzrede zurück.

Ziel sei nicht, eine grossartige Doktrin zu verkünden, sondern strategisch den Rahmen abzustecken, den aussenpolitischen Kurs der Regierung zu erklären und künftige Entscheidungen vorzubereiten, erklärte ihre Planungschefin Anne-Marie Slaughter. Vor dem Council on Foreign Relations verteidigte Clinton am Mittwoch dann das Bemühen Präsident Barack Obamas, auf Gegner zuzugehen, und warnte davor, sich aus Furcht oder Lustlosigkeit nicht zu engagieren.

Den Iran aufs Korn genommen

Zugleich nahm sie den Iran aufs Korn, der alsbald auf die Angebote der USA eingehen oder mit noch stärkerer Isolation rechnen müsse. Nach der Rede traf sich die Ex-First-Lady, die selbst gerne Präsidentin geworden wäre, im Weissen Haus mit Obama und Vizepräsident Joe Biden zu Gesprächen.

Clinton und Obama stünden sich sehr nahe, versicherte Präsidentensprecher Robert Gibbs. Der Präsident verlasse sich sehr auf seine Aussenministerin: «Sie spielt eine ausserordentlich wichtige Rolle bei der Entwicklung und der Verwirklichung einer Aussenpolitik, die unser Image auf der Welt verändert.» Spekulationen über eine Kluft oder Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden seien «nichts als alberne Washingtoner Spielchen».

«Sie muss sich entscheiden»

Einige Beobachter kreiden Clinton an, dass sie sich längst als Diplomatin hätte profilieren müssen. «Ihre Rolle lag bislang eher auf dem Gebiet der Öffentlichkeitsarbeit denn auf politischer Gestaltung», urteilt Reginald Dale von Center for Strategic and International Studies. «Sie gilt als glamourös und in vielen Ländern als wertvolles Symbol der Vereinigten Staaten, aber es wird überhaupt nicht deutlich, dass sie einen tiefgehenden Einfluss auf die Aussenpolitik hätte.»

«Sie muss sich entscheiden, ob sie das Maskottchen der Regierung sein oder Einfluss auf die Politik haben will», sagt Dale. Wenn sie Wirkung erzielen wolle, könne die Rede ein Weg sein, ihren Anspruch zu untermauern. Clintons Frust schien am Montag durchzubrechen, als sie das Weisse Haus wegen der langen Vakanz an der Spitze der Entwicklungshilfebehörde kritisierte: Die langwierige Überprüfung von Kandidaten bis ins letzte Detail sei «ein Alptraum», «unsagbar frustrierend und lächerlich». Der Posten ist wichtig für das von Clinton als «smart power» bezeichnete Konzept - die kluge Machtausübung, die militärische Macht, Diplomatie und Entwicklungshilfe bündeln soll.

Nische schaffen

Die Ministerin brenne darauf, ihr Reise- und Terminprogramm wieder aufzunehmen, erklären Mitarbeiter. Sie bestreiten, dass es Rivalitäten der Aussenpolitiker gibt und dass ihre Chefin in den Hintergrund gedrängt wurde. Doch sie räumen ein, dass Clinton unter der verletzungsbedingten Zwangspause gelitten hat.

Derweil hat sich Obama auf Auslandsreisen ohne sie als «Chef-Aussenpolitiker» gezeigt. Biden ist in der Öffentlichkeit zunehmend mit seiner Irak-Diplomatie präsent, hat sich in den Nahost-Friedensprozess und die US-Beziehungen mit dem Iran gestürzt. Sicherheitsberater James Jones hat sich ebenfalls profiliert, und die Sonderbeauftragten sind in Missionen von Jerusalem bis Kabul unterwegs.

Nach einem halben Jahr im Amt sei es noch zu früh, Clintons Einfluss zu bewerten, sagt der Professor für amerikanische Aussenpolitik, Michael Mandelbaum. «Jeder Präsident stellt immer jeden Aussenminister in den Schatten, das liegt in der Natur der Sache», erklärt er. «Aber ein Aussenminister schafft sich seine Nische, indem er ein Thema aussucht, oder zwei, oder drei, und sich zu eigen macht. Sie hat das noch nicht getan. Zumindest bislang noch nicht.»

(dapd)

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