Aktualisiert 12.10.2015 08:14

Kandidaten-Karussell

«Nie wird so gelogen wie vor Bundesratswahlen»

Bereits vor den Parlamentswahlen wird über mögliche Bundesrats-Kandidaten spekuliert. Laut Politologe Mark Balsiger ist an den Gerüchten nichts dran.

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Eine Woche vor den National- und Ständeratswahlen bringen sich die Parteien schon für die Bundesratswahlen im Dezember in Stellung. Laut CVP-Präsident Christophe Darbellay verspürt Doris Leuthard noch keine Amtsmüdigkeit. Sie tritt bei den Erneuerungswahlen des Bundesrats am 9. Dezember wieder an, wie Darbellay dem «SonntagsBlick» verrät.

Spannend wird es also vor allem um den Sitz von BDP-Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Sollte der in Umfragen prognostizierte Rechtsrutsch eintreten, müsste sie sich um ihre Wiederwahl Sorgen machen. Für den Fall eines Rücktritts auf Ende der Legislatur planen die Parteien die Parteien schon fleissig ihre Nachfolge. Auch über Darbellay als Nachfolger wird spekuliert. Die «Schweiz am Sonntag» berichtet, dass sich SP und CVP auf Darbellay als Ersatzkandidaten für Widmer-Schlumpf geeinigt haben sollen. GLP-Präsident Martin Bäumle hingegen könnte sich durchaus mit einem gemässigten SVP-Kandidaten anfreunden. Er hält den Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann für «wählbar», wie er der «SonntagsZeitung» sagt. Germann war schon bei der Ersatzwahl von Samuel Schmid 2008 und bei den Bundesratswahl 2011 als Kandidat im Gespräch, konnte sich innerhalb der SVP aber nicht durchsetzen. In wichtigen Punkten wie der Personenfreizügigkeit weicht Germann von der Parteilinie ab.

«Ernsthafte Kandidaten sind sie nicht»

Laut Politologe Mark Balsiger ist dieses Kandidatenkarussell vor allem ein Weg, sich ins Gespräch zu bringen. «Die Bundesratswahlen stossen im Volk auf grosses Interesse, durch die Spekulationen und Kandidatenvorschläge wollen sich Parteien und Politiker vor den Wahlen vor allem noch einmal ins Rampenlicht stellen.» An den Spekulationen sei aber wahrscheinlich nichts dran. «Ernsthafte Kandidaten sind Darbellay und Germann zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Es werden Gerüchte gestreut und Vermutungen angestellt, aber schlussendlich wird nie so gelogen wie vor der Bundesratswahl.» Wolle man sich als Bundesratskandidat Chancen ausrechnen, sollte man sich stattdessen möglichst lange bedeckt halten. «Wer sein Interesse zu früh bekannt gibt, verglüht in der Regel.»

Mit einer Diskussion um Bundesratssitze noch ein paar Wähler für die Parlamentswahlen zu gewinnen, ist laut Balsiger unwahrscheinlich. «Das bringt überhaupt nichts. Der Wähler kann sehr gut zwischen Parlaments- und Bundesratswahl unterscheiden», so Balsiger. Eine Ausnahme seien die BDP-Wähler. «Das Schicksal von Frau Widmer-Schlumpf ist stark mit dem Wahlerfolg der BDP verknüpft. Hier macht eine Wahlkampf mit der Bundesrätin mehr Sinn.»

Kompromiss oder Halb-Opposition

Der Ausgang der Bundesratswahlen hängt laut dem Politologen vor allem vom neuen Kräfteverhältnis im Parlament und der Kompromissbereitschaft der SVP ab. Sollte die BDP verlieren, sei Widmer-Schlumpfs erneute Kandidatur fraglich. «Die SVP muss sich dann entscheiden, ob sie weiterhin in der Halb-Opposition bleiben will oder mit einem für die Mitte wählbaren Kandidaten antritt.» Die SVP müsse dann aber Konzessionen machen, vor allem in Bezug auf die Personenfreizügigkeit und die bilateralen Verträge. «Wer angemessen in der Regierung vertreten sein will, muss von der Parteilinie abweichen können, das ist auch bei den anderen Parteien so.»

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