Fall BrianUNO-Sonderberichterstatter setzt Schweiz unter Druck
Nils Melzer, Sonderberichterstatter für Folter bei der UNO, hätte seriös abgeklärte Antworten vom Bund erwartet. Darum wird er nachhaken und eine erneute Untersuchung einfordern.
- von
- Philippe Coradi
Brian ist laut seinen Anwälten jeden Tag 23 Stunden in seiner Zelle. Er habe keinen Kontakt zu anderen Gefangenen, könne seine Familie nur hinter Glas sehen und sei bis April bei Spaziergängen gefesselt gewesen.
Derzeit befindet sich Brian im Gefängnis Pöschwies in Isolationshaft.
Das Zürcher Obergericht verurteilte Brian zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren und vier Monaten.
Darum gehts
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, wollte von der Schweiz Antworten über das Haftregime im Fall Brian.
Geantwortet hat in einer Stellungnahme das zuständige Amt für Justiz und Wiedereingliederung des Kantons Zürich.
Mit dieser ist Melzer nicht einverstanden und will vom Bund eine Untersuchung des Falls Brian einfordern.
Nachdem der UNO-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer im Fall Brian beim «Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten» (EDA) interveniert hatte, nahm das zuständige Amt für Justiz und Wiedereingliederung des Kantons Zürich Stellung.
Darin heisst es unter anderem, dass es keinerlei Anhaltspunkte für Misshandlungen oder willkürliche Haft gebe. Die Haftbedingungen seien nicht zu beanstanden. Die ergriffenen Massnahmen seien gesetzeskonform, sorgfältig abgewogen und verhältnismässig. Man sei sich aber bewusst, dass die Haftbedingungen für alle Beteiligten unbefriedigend sind.
Kanton erwartet Kooperationsbereitschaft von Brian
Der Kanton würde Bestrebungen erwägen, die Haftsituation für Brian zu verbessern. Dafür müsse er aber Bereitschaft zeigen, mitzuhelfen. Solange dieser mit Gewalt und massiven Drohungen gegen Mitarbeiter des Gefängnisses vorgehe, könnten «bedauerlicherweise» keine Lockerungsschritte vollzogen werden, schreibt die «NZZ».
Mit dieser Stellungnahme ist Nils Melzer gleich mehrfach unzufrieden. Er hatte erwartet, dass der Bund seine Fragen seriös abklärt und ihm beantwortet. Dass er «nur» die Stellungnahme des Kantons Zürich erhalten hatte ist für ihn, als würde man bei einem Prozess einfach die Sicht des Verdächtigen übernehmen. Diese Vorgehensweise erstaunt ihn auch, weil sich die Schweiz aus seiner Sicht selbst dafür rühme, Folter und Misshandlungen entschieden zu bekämpfen.
Darum wird Melzer bei der Schweiz nachhaken und eine Untersuchung des Falls Brian einfordern. Sein Ziel ist klar: «Die Haftbedingungen des jungen Straftäters sollen so rasch als möglich an die völkerrechtlichen Mindeststandards angepasst werden», sagt er gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung».
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