Nordkorea bricht entrüstet mit der UNO
Die nordkoreanische Regierung hat die gestern verabschiedete Resolution des UNO-Sicherheitsrates zurückgewiesen und die Verhängung von Sanktionen vehement kritisiert.
Nordkorea "weist die Resolution komplett zurück", sagte der nordkoreanische UNO-Vertreter, Pak Gil Yon.
Mit der UNO-Entschliessung würden einige Länder den Rat für ihre "verachtenswerten politischen Ziele" missbrauchen, sagte Pak noch in der gleichen Sitzung in New Work. Er verliess den Rat unmittelbar, nachdem er seine Erklärung vorgetragen hatte.
Völkerrechtlich ist die Resolution des UNO-Sicherheitsrats für Nordkorea wie für alle anderen UNO-Mitgliedstaaten verbindlich.
Die am Samstag nach tagelangen Verhandlungen in New York verabschiedete Resolution verbietet es allen UNO-Mitgliedsstaaten, technische und finanzielle Unterstützung für das nordkoreanische Raketenprogramm zu leisten.
Die nordkoreanische Regierung wird zu einem unverzüglichen Stopp der Raketentests und zur bedingungslosen Wiederaufnahme der Verhandlungen über ihr Atomprogramm aufgefordert. Die Resolution war durch eine Kompromissformulierung möglich geworden, die den Bedenken Chinas gegen Strafmassnahmen Rechnung trug.
Die Resolution schliesst ein Embargo für die Lieferung von «Raketen sowie Materialien, Gütern und Technologien in Verbindung mit Raketenbau» nach Nordkorea ein, wie es in dem Text heisst. Dazu zähle auch «der Transfer von Finanzmitteln in Zusammenhang mit dem Raketenprogramm».
Zudem wird den UNO-Mitgliedsstaaten die Beschaffung von Raketenmaterial in Nordkorea verboten. Die Resolution ist für die Mitgliedsstaaten bindend.
Die nordkoreanische Regierung wurde ausserdem aufgefordert, unverzüglich ihren Verzicht auf weitere Raketentests zu erklären und ohne Vorbedingungen die Sechs-Länder-Gespräche über ihr Atomprogramm wiederaufzunehmen.
Ausserdem wird Nordkorea aufgefordert, «Zurückhaltung zu üben und von jeglichen Handlungen, die zu einer Verschärfung beitragen können, Abstand zu nehmen.» Nordkorea müsse «zu einem baldigen Termin» den Atomwaffensperrvertrag sowie Sicherheitsgarantien der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wiederanerkennen.
USA zufrieden
Der UNO-Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete die Resolution als «eindeutige und einmütige Botschaft» an die Adresse Nordkoreas. Nicht nur die Führung in Pjöngjang, sondern alle UNO- Mitglieder seien daran gebunden, betonte Bolton.
Sollte sich Nordkorea nicht an die Vorgaben halten, würden die USA «jederzeit für ein weiteres Vorgehen» im UN-Sicherheitsrat bereitstehen. «Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass Nordkorea einen anderen Weg einschlägt», sagte der Diplomat. (sda)