UNO-Sicherheitsrat: Nordkorea ist der «gelebte Albtraum»
Aktualisiert

UNO-SicherheitsratNordkorea ist der «gelebte Albtraum»

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich am Montag erstmals mit der Menschenrechtslage in Nordkorea befasst. Mehrere Staaten wollen Pjöngjang vor das Gericht in Den Haag bringen.

Nordkorea hatte nicht am Treffen des UNO-Sicherheitsrates teilgenommen.

Nordkorea hatte nicht am Treffen des UNO-Sicherheitsrates teilgenommen.

Bei einer Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrates bezeichnete US-Botschafterin Samantha Power das stalinistisch regierte Land als «gelebten Albtraum».

Power unterstützte die «Empfehlung» der UNO-Vollversammlung von vergangener Woche, Pjöngjang wegen seiner systematischen Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag zu bringen. Diese anhaltenden Verletzungen stellten eine «Gefahr für den internationalen Frieden» dar, sagte sie.

Auch andere westliche Staaten wie Frankreich, Australien und Grossbritannien sprachen sich für eine Einschaltung des Haager Gerichts aus. Nach Einschätzung von UNO-Diplomaten wird jedoch China als einziger Verbündeter Pjöngjangs dagegen sein Veto einlegen.

China und Russland stimmten gegen das Treffen

China hatte zuvor die Sondersitzung zu verhindern versucht, war aber überstimmt worden. Bei einem Votum sprachen sich elf der 15 Ratsmitglieder für das Treffen aus, Nigeria und der Tschad enthielten sich der Stimme – nur China und Russland stimmten dagegen.

Der Vertreter Nordkoreas blieb der Sitzung fern, obwohl er nach den UNO-Verfahrensregeln das Recht zu einer Stellungnahme gehabt hätte. Eine Sprecherin des US-Aussenministeriums bezeichnete die Sitzung als «historisch».

Fokus lag bisher auf Atomprogramm

Bislang hatte sich der UNO-Sicherheitsrat stets auf Nordkoreas umstrittenes Atomprogramm als Gefahr für die internationale Sicherheit konzentriert. Dass er sich nun erstmals mit der Menschenrechtslage in dem Land beschäftigte, bezeichnete Human Rights Watch als wichtigen Wendepunkt – auch wenn zunächst keine Entschlüsse gefasst wurden.

«Der Rat hat der Führung in Pjöngjang heute zu verstehen gegeben, dass die seit Jahrzehnten anhaltenden Grausamkeiten gegenüber ihrem Volk enden müssen», sagte HRW-Chef Kenneth Roth.

Bereits in einem UNO-Untersuchungsbericht vom Februar waren Nordkorea schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen worden: Darin wird detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folterungen, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben. (sda)

Deine Meinung