Nachrichtendienst: NSA lauscht bei Schweizer Abhörsystem mit

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NachrichtendienstNSA lauscht bei Schweizer Abhörsystem mit

Bundespräsident Ueli Maurer wird nicht müde zu beteuern, dass mit der NSA keine Daten ausgetauscht werden. Anders sieht das der Nachrichtendienst, wie Recherchen von 10vor10 zeigen.

von
dia
Hat die NSA auch Daten von Onyx erhalten?

Hat die NSA auch Daten von Onyx erhalten?

«Wir hatten Kontakte mit der NSA und man ist dann aber übereingekommen, dass man keine Zusammenarbeit eingeht.» Das sagt Felix Endrich, Kommunikationschef des Nachrichtendienstes des Bundes NDB. Dies heisse aber nicht, dass die NSA nicht auf anderen Wegen an Schweizer Abhördaten kommen kann. Man könne und müsse davon ausgehen, dass Daten aus der Schweiz über andere amerikanische Geheimdienste auch zur NSA gelangen. Es gäbe dort jedoch keine Kontroll- und Beeinflussungsmöglichkeiten, räumte Endrich gegenüber 10vor10 ein.

Seit 2007 ist in der Schweiz das Abhörsystem Onyx in Betrieb. Das Satellitenabhörsystem sucht Kommunikationsverbindungen im Ausland nach Schlüsselwörtern ab. Jedoch darf der Geheimdienst Mails, Telefonate und Faxe aus dem Inland nicht überwachen. Laut dem Nachrichtendienst könnten aber auch Schweizer Bürger im Ausland ins Raster fallen.

Die Geschäftsprüfungs-Delegation (GPDel) des Parlaments führt Kontrollen über den Nachrichtendienst durch. Ständerat und GPDel-Mitglied Claude Janiak will von Maurer exakt wissen, welche Daten aus dem Onyx-Abhörprogramm zur NSA gelangten. «Wir wollen über sämtliche Kontakte, die zu amerikanischen Geheimdiensten bestehen, Auskunft haben. Wir wollen Protokollauszüge», erklärt der SP-Mann.

Zum Beitrag von 10vor10.

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