Aktualisiert 19.05.2007 09:43

Ob Rütli oder nicht: Frauen-Power am 1. August

Die beiden höchsten Schweizer Politikerinnen werden am 1. August zusammen auftreten

Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi und Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wollen ein gemeinsames Zeichen setzen.

«Am Morgen des 1. August werden wir in Lenzburg sprechen. Wenn es am Nachmittag auf der Rütliwiese nicht geht, dann wahrscheinlich in der Westschweiz», sagte Egerszegi in einem Interview mit dem «St. Galler Tagblatt» vom Samstag.

Für Egerszegi steht im Vordergrund, zusammen mit Calmy-Rey ein überparteiliches Zeichen zu setzen für die Zusammenarbeit zwischen den Sprachregionen und den Staatsgewalten. Die Zukunft der Schweiz könne nur gesichert werden, wenn man sich über verschiedene Interessen hinweg mit Respekt begegne und zusammenarbeite.

«Die Sicherheitsprobleme bleiben»

Sie würde es bedauern, wenn die offizelle Feier auf dem Rütli abgesagt werden müsste, sagte die Nationalratspräsidentin weiter: «Die Sicherheitsprobleme, die die Extremisten verursachen, würden bleiben.»

Es könne so ausgelegt werden, dass der Bundesrat mit seinem Nein zu einem Beitrag von 200 000 Franken an die Sicherheitskosten vor den Neonazis kapituliert habe, beantwortete Egerszegi eine entsprechende Frage. «Wenn man jetzt die Waffen streckt, wird es schwierig, in Zukunft 1.-August-Feiern auf dem Rütli zu organisieren.»

Frauen- und Familienfeier

Für dieses Jahr war eine Frauen- und Familienfeier auf dem Rütli geplant. Bundespräsidentin Calmy-Rey und Nationalratspräsidentin Egerszegi hatten die Idee Mitte Januar 2007 zusammen lanciert.

Nach dem Nein des Bundesrates vom Mittwoch zu einer finanziellen Beteiligung an den Sicherheitskosten dürften die Zentralschweizer Kantone keinen Einschiffungsort für die Fahrt aufs Rütli zur Verfügung stellen. Damit schwinden die Chancen für eine Durchführung der Feier.

Die Rütlikommission hat noch keinen definitiven Entscheid über die Durchführung der Bundesfeier 2007 gefällt. Sie will vorerst politische und rechtliche Abklärungen treffen.

Wegen der alljährlichen Aufmärsche von Rechtsextremen auf dem Rütli sind die Sicherheitskosten stark angestiegen. Letztes Jahr betrugen sie 2 Mio. Franken. Wird die Bundesfeier abgesagt, ist dennoch mit einem grossen Polizeiaufgebot zu rechnen, um die Besetzung der Rütliwiese durch Rechtsradikale zu verhindern.

(sda)

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