Zur Lage der Nation: Obama beschwört den «Sputnik-Moment»
Aktualisiert

Zur Lage der NationObama beschwört den «Sputnik-Moment»

US-Präsident Obama will die amerikanische Vormacht sichern: Dafür brauche es mehr Investitionen in die Forschung. Gleichzeitig müsse aber gespart werden.

US-Präsident Barack Obama in seiner Lage zur Rede der Nation.

US-Präsident Barack Obama in seiner Lage zur Rede der Nation.

US-Präsident Barack Obama will die wirtschaftliche Führungsrolle Amerikas in der Welt sichern und damit Arbeitsplätze schaffen. In seiner Rede zur Lage der Nation warnte er am Dienstagabend (Ortszeit) vor einem Abrutschen in die Zweitklassigkeit.

«Wir müssen Amerika zum besten Ort auf der Erde machen, um Geschäfte zu betreiben», sagte der Präsident. Vor beiden Häusern des Kongresses beschwor er die oppositionellen Republikaner, sich gemeinsam mit ihm den Herausforderungen zu stellen.

An einer Zusammenarbeit gehe kein Weg vorbei. «Wir werden uns zusammen vorwärts bewegen oder überhaupt nicht», warnte er die Konservativen, die bei der Kongresswahl im November die Mehrheit im Abgeordnetenhaus übernommen hatten.

In der konzilianten Rede nannte Obama offensichtlich wegen des Sparzwanges angesichts des gigantischen Haushaltsdefizits nur wenige konkrete Massnahmen. So hiess es auch in ersten Reaktionen von Fernsehkommentatoren, Obamas Ansprache sei «inspirierend», aber eher «allgemein» gewesen. Dennoch äusserten sich bei einer Umfrage des Senders CNN noch am Abend 52 Prozent positiv über Obamas Rede, in der die Aussenpolitik nur eine untergeordnete Rolle spielte.

Staatsausgaben einfrieren

Die Rede stand ganz im Zeichen des Kampfes gegen die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit bei gleichzeitiger Verringerung des Haushaltsdefizits. Zum Abbau des Schuldenberges schlug Obama vor, frei verfügbare Etatposten im Inlandsbereich fünf Jahre lang einzufrieren.

Das sind zwei Jahre mehr, als er bereits 2010 angeregt hatte. Das Land dürfe nicht «unter einem Berg von Schulden begraben sein», warnte der Präsident. «Das lässt sich nicht aufrechterhalten.» Auch bei der Verteidigung solle gespart werden.

Obama setzte sich ausserdem für eine Vereinfachung des Steuersystems mit weniger Erleichterungen für die Reichen und - als Geste an die Wirtschaft - für die erste Senkung der Unternehmenssteuer seit 25 Jahren ein.

Insgesamt rief der Präsident zu neuen Investitionen in Forschung, Informationstechnologie, Bildung und Infrastruktur auf, um die globale Wettbewerbsfähigkeit der weltgrössten Wirtschaftsmacht zu sichern.

Unternehmen müssten Anreize gegeben werden, um technologische Durchbrüche zu erreichen. «Das ist der Sputnik-Moment unserer Generation», sagte Obama mit Blick auf den gleichnamigen Satelliten, den die damalige Sowjetunion 1957 gestartet hatte - der Beginn des Wettrennens der beiden Supermächte im All.

«Schmerzlicher» Umbau

Obama beklagte, dass die USA in Bildungsbereichen und bei grösseren Infrastrukturprojekten wie Hochgeschwindigkeitszügen und Internetzugang hinter andere Länder zurückgefallen seien. Stärkere Konkurrenz von aufstrebenden Wirtschaftsnationen wie China und Indien zwängen zu einem «schmerzlichen» Umbau der US-Wirtschaft. «Wir können nicht einfach stillstehen», sagte Obama.

So warb der Präsident auch eindringlich für mehr Forschung und mehr Anreize zur Förderung erneuerbarer, sauberer Energien. Auf diese Weise könne die Abhängigkeit vom Öl verringert und etwa erreicht werden, dass die USA als erstes Land bis 2015 «eine Million Elektroautos auf der Strasse haben». Als weiteres Ziel nannte es der Präsident, dass 80 Prozent der Elektrizität in Amerika bis 2035 aus sauberen Energiequellen kommen - wobei er Atomenergie mit dazuzählte.

Wenig Aussenpolitisches

Im aussenpolitischen Bereich hob Obama die Fortschritte in Afghanistan hervor. Weniger Afghanen seien heute unter der Kontrolle von Aufständischen. Obama sagte zugleich, dass noch harte Kämpfe bevorstünden und die afghanische Führung ihre Regierungsfähigkeit verbessern müsse. Obama bekräftigte, dass die USA im Juli mit ihrem Truppenabzug beginnen würden.

Der Präsident kündigte einen weiteren entschlossenen Kampf gegen die Terrororganisation Al-Kaida an: «Wir werden nicht nachlassen, wir werden nicht wanken, und wir werden euch besiegen.»

Obama äusserte weiter Unterstützung für die demokratische Bewegung in Tunesien nach der Vertreibung des langjährigen Präsidenten Zine Al-Abidine Ben Ali. (sda)

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