Aktualisiert 27.07.2015 17:04

Afrika-ReiseObama besucht als erster US-Präsident Äthiopien

Barack Obama forderte in Addis Abeba mehr Pressefreiheit und Demokratie. Der äthiopischen Regierung wird vorgeworfen, die Menschenrechte zu verletzen.

von
ij
1 / 28
Gute Beziehungen: Am letzten Tag seiner Afrika-Reise trifft US-Präsident Barack Obama die Kommisionsvorsitzende der Afrikanischen Union Dr. Nkosazana Dlamini-Zuma. (28. Juli 2015)

Gute Beziehungen: Am letzten Tag seiner Afrika-Reise trifft US-Präsident Barack Obama die Kommisionsvorsitzende der Afrikanischen Union Dr. Nkosazana Dlamini-Zuma. (28. Juli 2015)

Keystone/Evan Vucci
Eine Premiere: Obama spricht vor dem Plenum der Afrikanischen Union in Addis Ababa. (28. Juli 2015)

Eine Premiere: Obama spricht vor dem Plenum der Afrikanischen Union in Addis Ababa. (28. Juli 2015)

Reuters/Jonathan Ernst
Die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas hat für den US-Präsidenten Priorität: Auf einer Führung durch das Unternehmen Faffa Food in Addis Abeba spricht Obama mit Mitarbeitern. (28. Juli 2015)

Die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas hat für den US-Präsidenten Priorität: Auf einer Führung durch das Unternehmen Faffa Food in Addis Abeba spricht Obama mit Mitarbeitern. (28. Juli 2015)

Keystone/Evan Vucci

Auf der zweiten und letzten Station seiner Afrika-Reise prangerte der US-Präsident Barack Obama die Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien an. Er forderte mehr Freiheiten für die Presse und die politische Opposition. Wenn alle Menschen wüssten, dass sie in den politischen Prozess eingeschlossen seien, mache dies ein Land erfolgreicher, sagte er auf einer Pressekonferenz mit Regierungschef Hailemariam Desalegn in Addis Abeba. Später beriet sich Obama mit Vertretern afrikanischer Länder über die Lage im Südsudan. Morgen hält er eine Rede im Hauptsitz der Afrikanischen Union.

Als erster US-Präsident überhaupt besuchte Obama Äthiopien, das früher vor allem für seine bittere Armut bekannt war, jetzt aber als Volkswirtschaft schnell wächst. Sein Aufenthalt steht in der Kritik, weil er eine Regierung legitimiere, der zahlreiche Menschenrechtsverstösse vorgeworfen werden. Die Journalistenorganisation CPJ hat darauf hingewiesen, dass in Äthiopien nach Eritrea die meisten Journalisten in Afrika inhaftiert seien.

Der US-Präsident erklärte, er habe offen mit der Regierung des Landes darüber gesprochen, dass es notwendig sei, politische Gegner frei aktiv sein zu lassen. Desalegn seinerseits erklärte, sein Land fühle sich der Demokratie verpflichtet. Auf die inhaftierten Journalisten angesprochen sagte er, Äthiopien brauche «ethischen Journalismus» und Reporter, die nicht mit Terrorgruppen zusammenarbeiteten.

Trotz der Fortschritte in Äthiopien gibt es tiefe Zweifel über den Zustand der Demokratie. So waren bei den Wahlen im Mai alle Parlamentssitze an die Regierungspartei gegangen. Vor Obamas Besuch liess die Regierung verschiedene Journalisten und Blogger frei, die seit April 2014 unter dem Verdacht der Anstiftung zum Terrorismus inhaftiert gewesen waren.

Obama will Frieden im Südsudan

Obama war am Sonntagabend von Kenia, dem Heimatland seines Vaters, kommend in Äthiopien eingetroffen. Seinen Besuch in Addis Abeba rechtfertigte er auch mit einem Verweis auf China, zu dem die USA trotz der Verstösse gegen Menschenrechte ebenfalls Kontakt hätten.

In Äthiopien sprach Obama auch die Lage im benachbarten Südsudan an. Im jüngsten Land der Welt herrscht seit Ende 2013 ein Machtkampf zwischen den Volksgruppe der Dinka um Präsident Salva Kiir und den Nuer des früheren Vizepräsidenten Riek Machar. Obama sagte angesichts der sich zuspitzenden Lage, bis 17. August müsse ein Friedensabkommen erreicht sein. Andernfalls müssten die USA und ihre Partner andere Schritte erwägen, sagte er weiter. Diese könnten tiefgreifendere Wirtschaftssanktionen umfassen oder ein Waffenembargo.

Äthiopien ist ein wichtiger Partner der USA, um den Bürgerkrieg im Südsudan zu beenden. Im Amtssitz von Desalegn erörterte Obama die regionale Sicherheitslage auch unter dem Eindruck des Anschlags auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadiscio, bei dem am Sonntag 15 Menschen ums Leben gekommen und fast zwei Dutzend verletzt worden waren. Dieser Anschlag rufe ins Gedächtnis zurück, dass in der Region noch mehr Arbeit notwendig sei, um den Terrorismus aufzuhalten, sagte Obama. Zu dem Anschlag hatte sich die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz bekannt. (ij/sda)

Deine Meinung

Fehler gefunden?Jetzt melden.