Aktualisiert 28.06.2011 05:48

Zahlungsunfähigkeit droht

Obama glaubt an Einigung im Schuldenstreit

In den USA reicht das Geld nur noch bis anfangs August. US-Präsident Barack Obama ist dennoch optimistisch, dass sich Republikaner und Demokraten auf eine Schuldenobergrenze einigen können.

Muss aufzeigen, wie er das Budgetdefizit reduzieren will: US-Präsident Barack Obama.

Muss aufzeigen, wie er das Budgetdefizit reduzieren will: US-Präsident Barack Obama.

In den Verhandlungen über eine Anhebung der US-Schuldenobergrenze demonstriert Präsident Barack Obama Zuversicht. Nach Spitzengesprächen liess Obama verlauten, eine Vereinbarung sei weiterhin möglich.

US-Präsident Obama und Vizepräsident Joe Biden sprachen zunächst eine halbe Stunde lang mit dem Vorsitzenden der Demokraten im Senat, Harry Reid. Danach folgte eine 90-minütige Unterredung der beiden mit Reids republikanischem Kontrahenten Mitch McConnell.

«Bedeutsame Einigung weiterhin möglich»

Obamas Pressesprecher Jay Carney erklärte, der US-Präsident habe nach den Gesprächen berichtet, dass «jeder in dem Raum glaube, dass eine bedeutsame Einigung weiterhin möglich» sei.

Gleichzeitig bekräftigte Carney, dass Obama nur einen Fahrplan zur Reduzierung des Budgetdefizits anstrebe, der sowohl Ausgabenkürzungen und höhere Steueraufkommen vorsehe. Der Ansatz wird jedoch von den Republikanern abgelehnt.

Zahlreiche Einschnitte

Der Konflikt konnte bislang nicht beigelegt werden. Die grösste Streitpunkte sind dabei mögliche Einschnitte bei der staatlichen medizinischen Versorgung für ältere Menschen, die staatliche Krankenversicherung Medicare oder Steuererhöhungen.

Die US-Regierung hat die zulässige Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar bereits erreicht, das Finanzministerium kann einzelnen finanziellen Verpflichtungen derzeit nur noch über Ausnahmeregelungen nachkommen.

Sollte bis zum 2. August keine Einigung erzielt werden, könnten die USA zahlungsunfähig werden. Wie lange das Geld über den genannten Termin hinaus ausreichen könnte, ist unklar. Eine aktualisierte Prognose will das Finanzministerium frühstens am Freitag vorlegen.

Eine erhebliche Verschiebung der Frist sei nicht zu erwarten, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Viele Republikaner betrachten die Frist nur als Druckmittel der Regierung.

(sda)

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