Schlappe für Samsung: Obama kippt Importverbot für ältere iPhones
Aktualisiert

Schlappe für SamsungObama kippt Importverbot für ältere iPhones

Die US-Regierung hat ihr Veto gegen das Importverbot älterer iPhones und iPads eingelegt. Die Internationale Handelskommission hatte einen Verkaufsstopp gefordert, da Apple Samsung-Patente verletze.

von
owi
Trotz des Patentstreits: Apple darf ältere iPhone-Modelle wie das iPhone 4 weiter in die USA einführen. Die Regierung in Südkorea ist in Sorge.

Trotz des Patentstreits: Apple darf ältere iPhone-Modelle wie das iPhone 4 weiter in die USA einführen. Die Regierung in Südkorea ist in Sorge.

Im Patentstreit mit Apple hat der südkoreanische Konkurrent Samsung einen unerwarteten Rückschlag erlitten. Der US-Handelsbeauftragte Michael Froman legte am Samstag im Namen der Regierung von Barack Obama sein Veto gegen eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC) ein. Die ITC hatte im Juni die Einfuhr und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Produkte untersagt.

Nach ausführlichen Beratungen habe er sich entschlossen, das Verbot zurückzuweisen, hiess es in einem Schreiben Fromans. Ein derartiges Veto der US-Regierung ist äusserst selten, das letzte liegt 26 Jahre zurück.

Der Bann war allerdings ohnehin eher symbolischer Natur, da es sich nicht um aktuelle Modelle handelte. Betroffen waren vor allem ältere Modelle wie das iPhone 4 sowie ältere Versionen der iPad-Tablets.

Die Handelskommission untersagte deren Verkauf, weil sie nach ihrer Auffassung Patente von Samsung verletzen. In dem Schreiben Fromans hiess es nun, ausschlaggebend für sein Veto seien die «Auswirkungen auf die Wettbewerbsbedingungen in der US-Wirtschaft sowie für die US-Konsumenten» gewesen.

Seoul ist «besorgt»

Das Handelsministerium in Seoul äusserte am Montag die «Sorge», die Entscheidung des US-Handelsbeauftragten Michael Froman zugunsten des US-Konzerns Apple könne «negative Folgen» für weitere vom südkoreanischen Konzern Samsung gehaltene Patente haben.

Das südkoreanische Handelsministerium erklärte, es werde sich nun die am 9. August anstehende Entscheidung der ITC, ob Samsung Patente von Apple verletzt habe, «sehr genau anschauen». Seoul hoffe, dass dieses Urteil und weitere Entscheidungen der US-Regierung «fair und vernünftig» gefällt würden, betonte das Ministerium.

Apple und Samsung, die beiden Weltmarktführer bei Smartphones und Tablets, tragen ihre Patentstreitigkeiten seit mehreren Jahren in zahlreichen Ländern aus - mit unterschiedlichen Ergebnissen. Beide Konzerne ringen um die Vorherrschaft auf dem Smartphone- und Tablet-Markt. (owi/sda)

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