Hannover: Obama mahnt Europa zur Einheit

US-Präsident Barack Obama schickt weitere Elitesoldaten zum Einsatz gegen den Islamischen Staat nach Syrien und drängt auch die Europäer zu mehr Engagement. Zum Abschluss seines Deutschlandbesuchs richtete Obama am Montag zudem einen flammenden Appell an die Europäische Union, angesichts der Terrorgefahr, der Flüchtlingskrise und der drohenden Abspaltung Grossbritanniens zusammenzustehen.

In Hannover beriet sich Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem französischen Präsidenten Francois Hollande, dem britischen Premier David Cameron und dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi über den Kampf gegen den IS. Zuvor hatte Obama gesagt, dass das US-Kontingent in Syrien um 250 Soldaten aufgestockt wird, die meisten davon Spezialisten und Elitekräfte. Im Moment sind nur 50 Soldaten in Syrien im Einsatz.

Auch die neuen Kräfte sollten örtlichen Rebellengruppen beratend zur Seite stehen und nicht in direkte Kampfhandlungen am Boden verwickelt sein, sagte Obama. Ihr Einsatz sei nötig, um auf den jüngsten Raumgewinnen gegen den IS aufzubauen. Zuletzt hatten die USA bereits die Entsendung weiterer 217 Soldaten in den Irak angekündigt.

Beobachter werten dies als Zeichen, dass sich die USA stärker militärisch engagieren. Eine Bodenoffensive gegen den IS unter Beteiligung amerikanischer Soldaten lehnt Obama aber nach wie vor kategorisch ab.

Obama forderte von den europäischen Partnern mehr Einsatz im Kampf gegen den IS. Deutschland, Grossbritannien, Frankreich und Italien sollten sowohl bei den Luftangriffen als auch bei der Ausbildung moderater Rebellen mehr Initiative zeigen, sagte er. «Europa und Nato können noch mehr tun», sagte Obama. «Wir müssen alles in unserer Macht Stehende tun, um sie zu stoppen.»

Der US-Präsident wiederholte auch die alte Forderung, die europäischen Nato-Partner sollten mehr für ihre Verteidigung ausgeben – und zwar mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts. Einige europäische Länder seien bei den Militärausgaben zu selbstzufrieden, sagte Obama.

Bei seiner Rede in Hannover band er dies ein in eine grosse Würdigung der europäischen Idee und des Zusammenhalts auf dem Kontinent. «Die Vereinigten Staaten und die ganze Welt brauchen ein starkes und wohlhabendes und demokratisches und vereintes Europa», sagte er. «Was auf diesem Kontinent passiert, hat Konsequenzen für die Menschen rund um den Globus.»

Obama besuchte Deutschland wohl zum letzten Mal als US-Präsident, bevor er im Januar 2017 aus dem Amt scheidet. Zum Abschied zeigte er sich Deutschland sehr zugewandt und lobte mehrfach die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel. Diese habe gezeigt, dass man Mitmenschen nicht den Rücken zudrehen könne, wenn sie Hilfe brauchten. «Wir müssen unsere Werte hochhalten, nicht nur wenn es einfach ist, sondern auch, wenn es schwierig wird», sagte er. (kat/sda)