US-Finanzminister: Obama präsentiert sein Wirtschaftsteam
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US-FinanzministerObama präsentiert sein Wirtschaftsteam

Der designierte US-Präsident Barack Obama hat am Montag offiziell seinen Finanzminister vorgestellt: Der Präsident der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner, solle das Ressort leiten.

Dies erklärte Obama auf einer Pressekonferenz in Chicago. Die Ankündigung hatte bereits zuvor die Kurse an der Wall Street in die Höhe schiessen lassen. Die Nachrichten der jüngsten Zeit hätten noch deutlicher gemacht, dass die USA einer Wirtschaftskrise von historischem Ausmass gegenüberstünden, sagte Obama weiter. «Die meisten Experten glauben jetzt, dass wir im kommenden Jahr Millionen Arbeitsplätze verlieren könnten.» Die künftigen Mitglieder seines Kabinetts brächten solide Urteilskraft und frisches Denken mit. Erste Aufgabe der Minister sei es nach der Amtsübernahme, das Konjunkturprogramm für die amerikanische Wirtschaft auf den Weg zu bringen.

Geithner, Summers und Richardson

Geithner wird eng mit Lawrence Summers zusammenarbeiten, einst Finanzminister unter dem letzten demokratischen Präsidenten Bill Clinton und Präsident der renommierten Harvard-Universität. Summers übernimmt den Nationalen Wirtschaftsrat. An die Spitze des Handelsministeriums tritt Bill Richardson, bislang Gouverneur von New Mexico und für kurze Zeit selbst demokratischer Präsidentschaftsbewerber. Mit ihm ist zugleich die lateinamerikanische Bevölkerungsgruppe im Kabinett vertreten.

Diese Drei - Geithner, Summers und Richardson - werden künftig im Rampenlicht stehen, wenn es darum geht, die Finanzkrise zu überwinden und die Konjunktur wieder anzukurbeln. Obama hat dafür massive staatliche Investitionen in Aussicht gestellt. Auf diese Weise sollen bis 2011 in den USA 2,5 Millionen gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Obama dämpft Erwartungen

Allerdings warnte Obama vor zu viel Optimismus: «Die Lage der Wirtschaft wird sich wahrscheinlich noch verschlimmern, bevor sie besser wird», sagte er. Das Land werde die Krise aber überwinden, «weil wir es schon einmal geschafft haben». Er forderte den Kongress auf, sofort nach seiner Amtsübernahme in 57 Tagen mit der Arbeit an dem Konjunkturpaket zu beginnen. Zu den Kosten für das Programm wollte er sich nicht äussern, sagte aber: «Es wird teuer werden.» Einige demokratische Abgeordnete spekulierten, die Massnahmen könnten innerhalb von zwei Jahren bis zu 700 Milliarden Dollar kosten.

Kein Blankoscheck für die Autoindustrie

Obama zeigte sich überrascht, dass die grössten drei Autohersteller der USA bei ihrem Auftritt vor dem Kongress keinen besser durchdachten Plan zu ihrer Rettung vorgelegt hätten. Die Abgeordneten hätten richtig gehandelt mit ihrer Aufforderung an die Konzerne, zunächst einen Plan zu ihrer Restrukturierung vorzulegen, bevor sie Steuergelder erhalten könnten. Obama erklärte weiter, die Autoindustrie dürfe nicht einfach verschwinden. Aber staatliche Hilfe müsse ein langfristiges Überleben der Konzerne sichern. (dapd)

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