Finanzmärkte: Obama will Banken an die Leine nehmen
Aktualisiert

FinanzmärkteObama will Banken an die Leine nehmen

Nach dem Betrugsfall bei der Grossbank Goldman Sachs macht US-Präsident Barack Obama Druck bei der Reform der Finanzmärkte.

Obama treibt die Finanzmarktreform voran.

Obama treibt die Finanzmarktreform voran.

Obama werde am Donnerstag in New York eine Rede über das Gesetzesvorhaben zu halten, sagte Robert Gibbs, Sprecher des Präsidialamtes, am Montag.

Obama werde die Amerikaner daran erinnern, was auf dem Spiel stehe, wenn es nicht zu einer starken Wall-Street-Reform komme. Der Präsident werde den Senat zu schnellem Handeln aufrufen. Der Vorsitzende des Bankenausschusses in der Kammer, Christopher Dodd, kündigte an, der Senat könne am Mittwoch mit der Debatte über die Finanzreform beginnen.

Dodd will seinen Entwurf noch diese Woche an das Gesamtgremium überweisen. Er habe am Wochenende mit dem zuständigen Ausschuss darüber beraten, wie eine Einigung über die Regulierung des 450 Mrd. Dollar schweren Derivate-Handels aussehen könnte, sagte der einflussreiche Demokrat weiter.

Sein Vorschlag für die künftige Kontrolle der Finanzmärkte hätte nach seinen Worten die die Goldman-Affäre verhindert. Die US- Börsenaufsicht hat die frühere Investmentbank Goldman Sachs wegen eines verbrieften Hypothekenkredits (CDO) verklagt, über den sie Investoren falsche Informationen an die Hand gegeben haben soll.

Obama spricht am Donnerstag an der Hochschule Cooper Union, an der er sich im März 2008 erstmals zur Finanzkrise geäussert hatte. Laut einem Mitarbeiter der Demokraten im Senat wird die Parlamentskammer am selben Tag das Dodd-Gesetz aufgreifen. Änderungen würden ab kommender Woche diskutiert.

Wichtiges innenpolitisches Vorhaben

Nach dem Erfolg der Gesundheitsreform ist die Finanzmarktreform Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben. Sie soll Verwerfungen an den Finanzmärkten wie nach dem Kollaps der US-Investmentbank Lehman Brothers 2007 künftig verhindern.

Die Reform sieht auch vor, komplexe Finanzprodukte wie verbriefte Hypothekenkredite (CDO) stärker zu regulieren. Diese sollen dann über Börsen, andere elektronische Plattformen oder zumindest Abwicklungshäuser ablaufen.

(sda)

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