Nukleare Abrüstung: Obama will Russland einbinden
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Nukleare AbrüstungObama will Russland einbinden

US-Präsident Barack Obama hat bei der ersten Medienkonferenz seiner Amtszeit neue aussenpolitische Initiativen angekündigt. Der russischen Regierung schlug er vor, gemeinsam eine Führungsrolle im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen zu übernehmen.

Ausserdem stellte er bereits für die kommenden Monate direkte diplomatische Kontakte zum Iran in Aussicht. Obama bekräftigte bei dem Auftritt am Montag (Ortszeit) vor dem Pressecorps des Weissen Hauses, Bewegung in die seit Jahren feststeckenden Bemühungen zur weltweiten nuklearen Abrüstung bringen zu wollen.

Die USA und Russland sollten mit gutem Beispiel vorangehen und Verhandlungen über einen weiteren Abbau ihres nuklearen Waffenarsenals aufnehmen, schlug er vor. «Es ist wichtig, dass die USA und Russland hier in Führung gehen.»

Dann wären die beiden Länder in einer besseren Position, auch bei anderen Ländern auf die Einhaltung internationaler Vereinbarungen zur Nichtverbreitung zu drängen.

Seitenhieb auf Bush

Der US-Präsident beklagte bei der Medienkonferenz, dass die internationalen Bemühungen zur Begrenzung des Atomwaffenarsenals «in den vergangenen Jahren geschwächt wurden». Dies konnte als Seitenhieb auf seinen Vorgänger George W. Bush verstanden werden.

Ende 2009 läuft das START-Abkommen zwischen den USA und Russland aus, das eine Reduzierung strategischer Atomwaffen vorschrieb; Bush hatte kein Interesse an einem Nachfolgeabkommen erkennen lassen.

Von einer gemeinsamen Anstrengung mit Moskau erhoffe er sich eine Signalwirkung für die Welt, sagte Obama. Einen nuklearen Rüstungswettlauf in Krisenregionen wie dem Nahen Osten gelte es zu verhindern: «Wenn wir ein nukleares Wettrüsten in einer derart labilen Region wie dem Nahen Osten haben, wird jeder in Gefahr sein», sagte Obama.

Signale von Iran gefordert

Obama kritisierte dabei auch die Rüstungsambitionen des Iran. Er bekräftigte aber seine Bereitschaft einer diplomatischen Annäherung mit Teheran, die eine «Beziehung auf Grundlage gegenseitigen Respekts» zum Ziel haben könnte.

Er hoffe auf eine Atmosphäre, in der iranische und US-Diplomaten «in den kommenden Monaten von Angesicht zu Angesicht an einem Tisch sitzen» könnten, sagte der Präsident weiter. Die Führung in Teheran forderte er auf, «einige Signale auszusenden, dass sie einen neuen Ansatz will».

Der US-Präsident machte gleichzeitig klar, dass er weiterhin «tiefe Sorge» über einige Aspekte der iranischen Politik hege. Obama nannte dabei ausdrücklich «die Finanzierung terroristischer Organisationen» und Irans Streben nach nuklearer Aufrüstung. Dies sei für ihn «inakzeptabel». Vorbedingungen für die Aufnahme von Gesprächen nannte Obama nicht.

Kritik an Karsai

Besorgt zeigte sich Obama über die Lage in Afghanistan, die durch das Terrornetzwerk Al Kaida und die radikalislamischen Taliban destabilisiert werde. Voraussetzung für den Erfolg des internationalen Militäreinsatzes sei es, die «sicheren Unterschlüpfe» der Extremisten im Grenzgebiet zu Pakistan zu vernichten.

Obama liess auch seine Unzufriedenheit mit der Regierung von Afghanistans Präsident Hamid Karsai durchblicken. «Die Regierung scheint abgehoben von dem zu sein, was in ihrem Umfeld passiert», kritisierte er.

(sda)

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