Euphorie klingt langsam ab: Obama wird gefordert

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Euphorie klingt langsam abObama wird gefordert

Es ist aussenpolitisch die bislang wichtigste Woche seiner Präsidentschaft: Barack Obama steht in den kommenden Tagen auf gleich mehreren grossen Treffen unter Druck, bei den wichtigsten weltpolitischen Themen zumindest Fortschritte zu erzielen.

von
Caren Bohan/Reuters

Dazu zählen vor allem eine Reform des internationalen Finanzwesens, eine Annäherung im Nahostkonflikt, der Kampf gegen den Klimawandel sowie der Streit über das iranische Atomprogramm.

Und das in einer Phase, in der Analysten ein deutliches Abklingen der Euphorie über einen der gefeiertsten Politiker der Welt verzeichnen und in der Obama vor allem innenpolitisch eingespannt ist.

Gipfeltreffen, Gespräche, Konferenzen

Die Marathon-Woche beginnt für den US-Präsidenten am Dienstag in New York mit einem geplanten Gipfeltreffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas.

Persönliche Gespräche mit seinen russischen und chinesischen Kollegen, Dmitri Medwedew und Hu Jintao, stehen ebenfalls auf dem Programm, wie auch ein Treffen mit dem neuen japanischen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama.

Am selben Tag findet in New York eine eintägige Klima-Konferenz statt, bei der Obama eine Rede halten wird. Zudem beginnt die Sitzung der UNO-Vollversammlung, bei welcher der Krieg in Afghanistan und der Atomstreit mit dem Iran eine zentrale Rolle spielen werden.

Am Mittwoch hält Obama seine erste grosse Rede vor den versammelten Mitgliedern der Vereinten Nationen. Zudem wird er am Donnerstag eine Sondersitzung des UNO-Sicherheitsrats über nukleare Abrüstung leiten. Danach geht es weiter nach Pittsburgh zum G20- Treffen, wo er bis Freitag mit den anwesenden Staats- und Regierungschefs die weltweite Finanzkrise anpacken soll.

Keine einfache Aufgabe

Keines der Themen ist einfach für Obama. Das Dreiertreffen in New York ist offenbar das einzige Ergebnis seiner Nahost-Politik. Angesichts des ungelösten Streits über den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland dürfte es auf nicht vielmehr als einen Fototermin hinauslaufen.

Im Atomstreit mit dem Iran habe sich Russland und China nicht zu schärferen Sanktionen bereiterklärt und in Afghanistan werden die europäischen Staaten ihre Truppenkontingente nicht nennenswert erhöhen.

Obamas Klima-Paket kommt nur langsam im Kongress voran. Ebenso die geplanten Reformen des amerikanischen Finanzsystems, denn die Abgeordneten sind vielmehr mit dem innenpolitischen Top-Thema beschäftigt, der Gesundheitsreform. Ohnehin hatten sich die Europäer in Sachen Klima mehr von den USA versprochen.

Zurück in der Realität

Besonders bei der Finanzreform warteten die europäischen Staats- und Regierungschefs mit Ungeduld darauf, dass Obama handle, sagt Heather Conely von der Expertengruppe CSIS. «Der euphorische Moment, an dem der Präsident zum ersten Mal die internationale Bühne betritt, ist vorbei.»

James Lindsay, ein Ex-Berater der Clinton-Regierung, spricht davon, dass alle inzwischen in der Realität angekommen seien. «Die Erwartungen waren viel zu hoch, wenn es darum ging, was Präsident Obama zustande bringen könnte», sagt Lindsay, der inzwischen für den Council on Foreign Relations arbeitet.

«In Wirklichkeit sieht es bei der Präsidentschaft so aus, dass er Leuten vor den Kopf stösst, sobald er anfängt, Entscheidungen zu treffen.» Daher seien Enttäuschungen nicht zu vermeiden: «Einige Länder haben all ihre Hoffnungen und Träume auf Obama projiziert.»

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