Keine Abstimmung : Obamacare-Abschaffung scheitert zum dritten Mal
Aktualisiert

Keine Abstimmung Obamacare-Abschaffung scheitert zum dritten Mal

Präsident Trump wird Obamacare nicht los. Der US-Senat stimmt nicht über deren Abschaffung ab.

von
kaf
Die Senatoren Rand Paul, John McCain (Bild) und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen.

Die Senatoren Rand Paul, John McCain (Bild) und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen.

Keystone/AP/J. Scott Applewhite

Der dritte und letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» ist endgültig gescheitert. Mehrere republikanische US-Senatoren sagten, sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf.

«Wir haben die Stimmen nicht zusammen», sagte Senator Bill Cassidy am Dienstag in Washington. Lindsey Graham, einer der Urheber des neuen Gesetzes, sagte, nun sei zunächst das Thema Steuerreform an der Reihe. Danach werde man auf die Krankenversicherung zurückkommen.

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Gesundheitsreform ist gescheitert: Donald Trumps Republikaner rechnen damit, Obamacare erst nach einer zweijährigen Verzögerung abschaffen zu können. (17. Juli 2017)

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AFP/Olivier Douliery
Will zuerst Obamacare aus der Welt schaffen und dann einen Neustart machen: US-Präsident Donald Trump. (17. Juli 2017)

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Keystone/Alex Brandon
Hätte krankheitshalber bei der Abstimmung gefehlt: John McCain. (Archivbild)

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Keystone/Jacquelyn Martin

Neu 60 Stimmen nötig

Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen.

Die Republikaner haben 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen dagegen. Mit dem Monat September endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat «Obamacare» hätten abschaffen können. Danach brauchen sie 60 Stimmen.

In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.

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Ein grosses Problem gibt Donald Trump zu denken: Das von seinem Vorgänger eingeführte «Obamacare»-Gesundheitsgesetz. (13. März 2017)

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Michael Reynolds
Am 13. März 2017 liess sich der US-Präsident im Weissen Haus von Bürgern über ihre Probleme mit «Obamacare» unterrichten.

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Michael Reynolds
Trump hat versprochen, ein eigenes Gesetz an die Stelle von «Obamacare» zu stellen. Doch nun hat ein Bericht von Buchprüfern des Budgetbüros im Kongress (CBO) der Trump-Reform schlechte Noten gegeben.

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Michael Reynolds

(kaf/sda)

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