Gefangenenlager: Obamas letzter Versuch, Guantánamo zu schliessen
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GefangenenlagerObamas letzter Versuch, Guantánamo zu schliessen

US-Präsident Barack Obama will sein Versprechen einlösen und hat Pläne zur Schliessung des umstrittenen Gefangenenlagers vorgestellt.

von
woz

Knapp ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit startet US-Präsident Barack Obama einen letzten Versuch zur Schliessung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantánamo. Nach Angaben aus US-Regierungskreisen wählte Obama 13 mögliche Standorte in den Vereinigten Staaten aus, an die Gefangene aus dem auf Kuba gelegenen Lager verlegt werden könnten. Das Lager diene Terroristen zur Propaganda und stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA dar, sagte Obama am Dienstag in Washington.

Aus US-Regierungskreisen hiess es, Obama werde die ausgewählten Standorte vorerst nicht nennen. Allerdings werde er die Kosten seines Vorhabens beziffern. In Guantánamo sitzen noch 91 Gefangene ein – bei 35 von ihnen hat das Pentagon eine Freilassung genehmigt. Die Kosten werden mit bis zu 475 Millionen US-Dollar angegeben.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte die Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush auf dem US-Militärstützpunkt Guantánamo ein Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg eingerichtet. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantánamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden. Die Republikaner jedoch sperren sich gegen eine Schliessung des Lagers, das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 («9/11») eingerichtet wurde.

Viele Häftlinge können nicht in Heimat abgeschoben werden

Obama hatte bereits bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 die Schliessung versprochen, scheiterte bislang aber vor allem am Widerstand der Republikaner im US-Kongress. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte wegen Sicherheitsbedenken die Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in US-Gefängnisse. Viele Gefangene konnten nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Verfolgung droht. Drittstaaten zeigten sich nur zögerlich zur Aufnahme von Häftlingen bereit.

Insgesamt brachten die USA über die Jahre mehr als 700 Gefangene nach Guantánamo. Unter den Häftlingen ist auch der mutmassliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. Obamas Präsidentschaft endet Anfang 2017 nach zwei Amtszeiten. (woz/sda)

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