Nahost-Konflikt: Obamas Mann für Nahost warnt vor Rückschlägen
Aktualisiert

Nahost-KonfliktObamas Mann für Nahost warnt vor Rückschlägen

Der neue amerikanische Nahost- Sondergesandte George Mitchell hat vor möglichen Rückschlägen im regionalen Friedensprozess gewarnt.

«Die tragische Gewalt im Gazastreifen und im Süden Israels werfen ein ernüchterndes Schlaglicht auf die äusserst ernsthaften und schwierigen Herausforderungen und unglücklicherweise auch auf die Rückschläge, die uns bevorstehen», sagte Mitchell beim Besuch eines Lagerhauses des UNO-Palästinenserhilfswerks UNRWA in Jerusalem.

Der amerikanische Spitzendiplomat traf am selben Tag auch mit dem israelischen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu zusammen. Dieser habe Mitchell zugesichert, die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern fortzuführen, sollte er Regierungschef werden.

Zugleich erklärte der Politiker nach israelischen Medienberichten, dass dabei allerdings die israelischen Sicherheitsinteressen «Vorrang» haben würden. Netanjahus rechtsgerichteter Likud-Partei werden gute Chancen auf einen Sieg bei der Parlamentswahl am 10. Februar eingeräumt.

Festigung der Waffenruhe und Öffnung der Grenzen

Mitchell war am Dienstag zum ersten Mal in der Region eingetroffen, seitdem ihn US-Präsident Barack Obama in der Vorwoche zum US-Sondergesandten für den Nahen Osten ernannt hatte.

Er hatte Gespräche mit den Regierungsspitzen in Kairo, Jerusalem und Ramallah geführt. Dabei hatte er sich vor allem für eine Festigung der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen und für eine kontrollierte Öffnung der Grenzen zu dem Palästinensergebiet eingesetzt.

Der mit der Hamas verfeindete Palästinenserpräsident Mahmud Abbas schloss indes eine Machtübernahme der Islamisten in dem von seiner Autonomiebehörde kontrollierten Westjordanland aus.

Eine Machtergreifung durch die Hamas, wie sie im Juni 2007 im Gazastreifen erfolgt war, «werden wir nicht zulassen», sagte Abbas auf einer Pressekonferenz mit dem slowenischen Staatspräsidenten Danilo Türk am Freitag in Ramallah.

(sda)

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