Heftige Kritik an Jens Spahn - Obdachlose und Hartz-IV-Empfänger sollten «Ramsch-Masken» erhalten
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Heftige Kritik an Jens SpahnObdachlose und Hartz-IV-Empfänger sollten «Ramsch-Masken» erhalten

Deutschlands Gesundheitsministerium bestellte im Frühjahr Millionen minderwertige Masken. Statt diese zu vernichten, sollten die Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilt werden.

von
Angela Rosser
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Unter der Führung von Jens Spahn wurden vom deutschen Gesundheitsministerium mehrere Millionen Masken bestellt, die den Qualitätsansprüchen nicht genügen. Verteilt werden sollten diese an Obdachlose, Menschen mit Behinderungen und Hartz-IV-Empfänger.

Unter der Führung von Jens Spahn wurden vom deutschen Gesundheitsministerium mehrere Millionen Masken bestellt, die den Qualitätsansprüchen nicht genügen. Verteilt werden sollten diese an Obdachlose, Menschen mit Behinderungen und Hartz-IV-Empfänger.

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Es ist nicht das erste Mal, dass Spahns Corona-Politik und das Bundesamt für Gesundheit in der Kritik stehen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Spahns Corona-Politik und das Bundesamt für Gesundheit in der Kritik stehen.

REUTERS
Den bestellten Schutzmasken fehlte beispielsweise die CE-Zertifizierung. Aufgrund ungenügender Filterleistung wurden diese von der EU aus dem Verkehr gezogen.

Den bestellten Schutzmasken fehlte beispielsweise die CE-Zertifizierung. Aufgrund ungenügender Filterleistung wurden diese von der EU aus dem Verkehr gezogen.

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Darum gehts

  • Das Gesundheitsministerium unter Jens Spahn hatte für rund eine Milliarde Euro minderwertige Masken bestellt.

  • Diese sollten, statt vernichtet, an Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit Behinderungen verteilt werden.

  • Dieses Vorhaben stösst auf massive Kritik von allen Seiten.

Im Frühjahr 2020 bestellte das deutsche Gesundheitsministerium gemäss «Spiegel» hunderte Millionen Masken in China, die für den deutschen Markt nicht zugelassen gewesen seien, da ihnen zum Beispiel die CE-Zertifizierung fehlte. Noch im April warnte die EU vor Masken mit einem Gütesiegel des chinesischen Standards KN95. Die von Spahns Ministerium bestellten Masken der Firma Yi Cheng wiesen genau dieses Gütesiegel auf. Masken dieses Standards verfügten gemäss EU über eine ungenügende Filterleistung und wurden deshalb aus dem Verkehr gezogen.

Abgekürzte Testverfahren

Das deutsche Gesundheitsministerium liess darauf eben diese Masken am 29. Mai beim TÜV-Nord einem Schnelltest unterziehen. Dieses beschleunigte Testverfahren wurde extra eingeführt, um Deutschland im Notfall schneller versorgen zu können. Bei den erwähnten Masken wurde das Schnelltestverfahren jedoch nochmals abgekürzt. So wurde der Test zur Temperaturbeständigkeit weggelassen, wie auch die Tragesimulation, die Klarheit darüber schaffen soll, wie sich die Maske verändert, sobald sie zwanzig Minuten getragen würde.

Neben den Masken der Firma Yi Cheng wurden auch Masken bestellt, die nie ein Tester in der Hand gehabt hatte. Es wurden per Sonderzulassung lediglich die Papiere durchgesehen, wie der «Spiegel» weiter berichtet. Ebenso lägen dem Magazin interne Dokumente vor, die zeigen, dass das Gesundheitsministerium unter Spahns Führung diese «Ramsch-Masken» unbedingt unters Volk bringen wollte. Immer wieder wollte man diese minderwertigen Masken in Sonderaktionen besonders an Obdachlose, Behinderte und Hartz-IV-Empfänger verteilen.

Kritik an Spahns Minsterium

Das Arbeitsministerium verweigerte jedoch seine Zustimmung. Wie «Bild» schreibt, hagelt es heftige Kritik an dem CDU-Politiker: «Jens Spahns Ministerium wollte nutzlose Corona-Masken unter anderem an Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilen. – Das ist wirklich dreist und ohne Anstand», twitterte beispielsweise SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Auch Thomas Kutschaty, Landesabgeordneter der SPD in Nordrhein-Westfahlen, macht seinem Ärger über Spahns Maskenplan auf Twitter Luft:

Eine Milliarde Euro aus dem Fenster geschmissen

Jens Spahns Corona-Pläne sorgen bei den Grünen und der SPD schon lange für Unmut: «Menschen mit Behinderungen sind keine Versuchskaninchen, denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen», sagt Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Spahn habe während der Pandemie viele Fehler gemacht, anstatt diese zuzugeben, versuche er nun diese zu vertuschen, schreibt der «Spiegel». «Damit gefährdet er willentlich die Gesundheit dieser besonders verwundbaren Gruppen. Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang», so Glöckner weiter.

In den nächsten Wochen soll, wenn es nach Jens Spahn geht, das Infektionsgesetz geändert werden. Dies würde es ermöglichen, die erwähnten Masken einer staatlichen Notreserve zuzuführen, wo sie dann nur noch auf ihr Ablaufdatum warten würden, um dann endgültig vernichtet zu werden. So wäre es Spahn möglich, sein Gesicht zu wahren. Nach Schätzungen des Arbeitsministeriums kostete die Beschaffung der unbrauchbaren Masken etwa eine Milliarde Euro.

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