Zürich: Obergericht bestätigt U-Haft – Brians Anwaltsteam zieht vors Bundesgericht

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ZürichObergericht bestätigt U-Haft – Brians Anwaltsteam zieht vors Bundesgericht

Das Zürcher Obergericht lehnt eine Beschwerde von Brian gegen eine erneute U-Haft ab. Nun kündigt Brians Anwaltsteam an, den Entscheid weiterzuziehen.

von
Daniel Krähenbühl
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Brian bleibt weiterhin in U-Haft.

Brian bleibt weiterhin in U-Haft.

SRF Screenshot
Das teilte das Zürcher Obergericht am Mittwoch mit. 

Das teilte das Zürcher Obergericht am Mittwoch mit. 

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Die Staatsanwaltschaft muss nun aber ein erneutes Gutachten zur Rückfallgefahr erstellen lassen. 

Die Staatsanwaltschaft muss nun aber ein erneutes Gutachten zur Rückfallgefahr erstellen lassen. 

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Darum gehts 

  • Brian bleibt weiterhin in U-Haft.

  • Das Obergericht hat eine Beschwerde Brians gegen die Weiterführung der Haft abgewiesen. 

  • Die Staatsanwaltschaft muss nun aber ein erneutes Gutachten zur Rückfallgefahr erstellen lassen. 

Anfang November hat das Zürcher Obergericht mitgeteilt, dass der bekannteste Schweizer Häftling Brian wegen drohender Überhaft aus dem Gefängnis entlassen werden soll. Doch nur wenige Tage danach ordnete das Zwangsmassnahmengericht wegen Delikten, die der 27-Jährige während seiner Haftzeit begangen haben soll, erneut Untersuchungshaft an. Gegen den Entscheid erhoben Brian und sein Anwaltsteam Beschwerde.

Wie das Zürcher Obergericht am Donnerstagnachmittag mitteilte, wurde diese am 14. Dezember 2022 nun abgewiesen. Brian verleibt somit vorerst in Untersuchungshaft. Das Obergericht schreibt in einer Mitteilung, dass Brian im vorliegenden Verfahren unter anderem versuchte schwere Körperverletzung sowie mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte vorgeworfen werden. Die Straftaten soll er ab November 2018 während der Inhaftierung in der JVA Pöschwies verübt haben. Sowohl die Vorinstanz als auch das Obergericht hätten den dringenden Verdacht der Tatbegehung bejaht.

Staatsanwaltschaft muss neues Gutachten einholen

Das Obergericht bestätigt den Entscheid der Vorinstanz, wonach beim Beschuldigten einstweilen von Wiederholungsgefahr auszugehen sei. So sei er unter anderem wegen versuchter schwerer Körperverletzung vorbestraft und bereits mehrfach durch übermässige Gewaltanwendung gegenüber Anstalten und Personen aufgefallen. «Zudem ist bekannt, dass er zumindest in bestimmten Stresssituationen zu aggressivem Verhalten neigt», führt das Gericht weiter aus. Es besteht daher «die ernst zu nehmende Gefahr», dass er im Falle einer Haftentlassung erneut schwere Körperverletzungsdelikte verüben könnte.

Allerdings weist das Obergericht darauf hin, dass bei der letzten Beurteilung der Rückfallgefahr auf die forensisch-psychiatrische Begutachtung aus dem Jahr 2019 verwiesen wurde. Diese habe Brian eine ungünstige Rückfallprognose hinsichtlich erneuter Gewaltstraftaten ausgestellt. «Aufgrund der seitherigen Entwicklung drängt sich jedoch die Einholung einer ergänzenden gutachterlichen Risikobeurteilung auf», betont nun das Obergericht. Hervorzuheben sei insbesondere der Umstand, dass sich der Beschuldigte während der letzten Monate in Haft angepasst und kooperativ verhalten habe.

Daher werde die Staatsanwaltschaft nun angewiesen, beim Gutachter «unverzüglich» eine ergänzende Beurteilung der Rückfallgefahr einzuholen. Bis zu deren Vorliegen gehe das Obergericht einstweilen von Wiederholungsgefahr aus. Eine sofortige Haftentlassung falle angesichts des vom Beschwerdeführer ausgehenden Risikos schwerer Körperverletzungsdelikte derzeit ausser Betracht.

Brians Verteidigungsteam Urteil ans Bundesgericht weiter

Die Anwälte von Brian kündigen am Donnerstagabend in einer Mitteilung an, den Entscheid des Obergerichts weiterzuziehen. «Der Entscheid markiert ein weiteres Kapitel in der Justizposse rund um unseren Mandanten. Die Zürcher Justiz nimmt Brian mit dieser Haft schon wieder jede Chance auf ein Leben in Freiheit», wird Rechtsanwalt Philip Stolkin zitiert. 

Die Verteidigung widerspreche der Ansicht des Obergerichts, dass bei Brian eine Rückfallgefahr bestehe. «Die Justiz nimmt einmal mehr ihre Verantwortung nicht wahr und schiebt sie an befangene Psychiater ab, die jetzt über Brians Zukunft entscheiden sollen. Das ist beschämend», sagt Rechtsanwalt Bernard Rambert. Die Anwälte werfen dem Chef der Gutachterstelle, der auch das neue Gutachten verfassen soll, vor, befangen zu sein. «Beim Chef-Gutachter ist die Meinung scheinbar schon gemacht. Ist so ein unabhängiges und ergebnisoffenes Gutachten noch möglich?», fragt Rechtsanwalt Philip Stolkin.

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