Inhaftierte Gewalttäter – Brian mit Teilsieg vor Bundesgericht
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Inhaftierte GewalttäterBrian mit Teilsieg vor Bundesgericht

Der im Pöschwies inhaftierte Gewalttäter Brian hat eine Beschwerde wegen seiner Haftbedingungen eingereicht. Nun hat er vor dem Bundesgericht einen Teilsieg errungen: Die Zürcher Justiz muss ein Konzept für Erleichterungen erstellen.

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Brian klagte schon mehrfach über «unmenschliche» Haftbedingungen.

Brian klagte schon mehrfach über «unmenschliche» Haftbedingungen.

Screenshot SRF
Berühmt geworden war Brian als Jugendstraftäter «Carlos», der im Rahmen eines «Sondersettings» Kickbox-Training erhielt.

Berühmt geworden war Brian als Jugendstraftäter «Carlos», der im Rahmen eines «Sondersettings» Kickbox-Training erhielt.

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2011 wurde er tagelang in der Psychiatrischen Universitätsklinik festgebunden.

2011 wurde er tagelang in der Psychiatrischen Universitätsklinik festgebunden.

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Darum gehts

Der als «Carlos» schweizweit bekannt gewordene Straftäter Brian hat mit einer Beschwerde bezüglich seiner Haftbedingungen vor dem Bundesgericht einen weiteren Erfolg errungen: Die Richterinnen und Richter in Lausanne entschieden, dass das Zürcher Obergericht «unverzüglich» ein Konzept zur Lockerung seines Haftregimes in der Strafanstalt Pöschwies erstellen muss, wie das Bundesgericht am Freitag mitteilte. Dort sitzt Brian seit dem August 2018 in strenger Sicherheitshaft.

Das Bundesgericht hatte das Obergericht «aufgrund der besonderen Ausgangslage» bereits wiederholt angewiesen, sich konkret mit den Haftbedingungen im Fall Brian auseinanderzusetzen. Zuletzt vor wenigen Wochen . Das Zürcher Gericht lehnte aber im September einen Antrag von Brian auf sofortige Haftentlassung ab und ordnete gleichzeitig die Fortsetzung der Sicherheitshaft an. Dagegen erhob Brian Beschwerde. Auch Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, hatte im Fall interveniert.

Seine Haftbedingungen könnten künftig etwas angenehmer ausfallen: Das Obergericht muss nun prüfen, welche Massnahmen dazu in Frage kommen. Gemäss Bundesgericht war die Beurteilung des von Brian angefochtenen Zürcher Entscheids «inhaltlich erneut einseitig» ausgefallen und das Gericht habe den Privatgutachten von Brian «die Glaubwürdigkeit entweder ganz abgesprochen oder geht davon aus, dass diese auf falschen sachlichen Annahmen beruhen würden.» Eine Haftentlassung lehnte das Bundesgericht allerdings ab.

«Sehr beschränkte Möglichkeiten zur Gestaltung des Tagesablaufs»

Zwar treffe es zu, dass Brian «nicht vollständig gegen aussen abgeschottet» sei, liege «anstaltsintern dennoch ein weitgehend abgeschirmter Vollzug mit sehr beschränkten Möglichkeiten zur sinnvollen Gestaltung des Tagesablaufs vor», heisst es in der Begründung aus Lausanne. Dies liege «im Widerspruch zu den Anforderungen eines menschenrechtskonformen Haftvollzugs». Sein Freiheitsentzug finde «in einem mit Isolationshaft zumindest teilweise vergleichbaren Haftregime» statt. Das Bundesgericht rügt das Obergericht zudem, weil nicht ersichtlich sei, dass bis dato ein Konzept «mit ausreichender Perspektive» erstellt worden sei, zumal die Sicherheitshaft «noch länger andauern könnte».

Für ein solches Konzept, so das Richtergremium, solle Brian «soweit möglich und sinnvoll» miteinbezogen werden. Er müsse Gelegenheit erhalten, sich zu entwickeln. «Dass sich die Haftbedingungen überhaupt nicht menschenrechtskonform ausgestalten liessen, ist nicht ersichtlich und würde auf eine Kapitulation des Rechtsstaates hinauslaufen», schliesst die Mitteilung aus Lausanne.

Der Kanton Zürich hatte gegen Brian eine Strafuntersuchung wegen versuchter schwerer Körperverletzung, mehrfacher einfacher Körperverletzung, mehrfacher Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie wegen weiterer Delikte geführt. Ausgangspunkt dafür war ein Vorfall gewesen, der sich 2017 «im Rahmen des Vollzugs einer Freiheitsstrafe aufgrund einer früheren Verurteilung ereignet hatte».

Brian klagte gegen Kanton Zürich

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(trx)

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