Deutschland: Özdemir sieht Schwarz-Grün als Perspektive
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Der neugewählte Grünen-Parteichef Cem Özdemir zeigt sich offen für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene. «Es kann im Einzelfall durchaus sein, dass man grüne Inhalte besser mit Schwarz als mit Rot umsetzen kann».

Auch bei der neuen schwarz-grünen Koalition in Hamburg sehe es derzeit «nach einer Win-win-Situation» aus, betonte er gegenüber der «Passauer Neuen Presse».

Entscheidend für die Koalitionsfrage sei, dass man eine grüne Handschrift erkennen könne: «Mich interessiert vor allem, wie stark die Grünen werden. Koalitionsfragen machen sich an Inhalten fest», sagte Özdemir. Voraussetzung für Schwarz-Grün im Bund sei, dass CDU und CSU von ihrer Atompolitik abrückten. «Wenn die Union an ihrem Atomkurs festhält, wird es mit ihr nicht gehen.»

Auf Landesebene blieben Koalitionsentscheidungen den jeweiligen Landesverbänden überlassen. «Wir haben die Hamburger unterstützt, als es um Schwarz-Grün ging, und die Hessen, als es um Rot-Rot-Grün ging», sagte Özdemir.

Für das Wahljahr 2009 kündigte er eine härtere Gangart seiner Partei in der Opposition an. «Wir Grüne wollen noch stärker harte Oppositionspartei sein. Wir müssen angreifen», sagte Özdemir. Es gebe genügend offene Flanken in der Bundesregierung, allen voran der Umweltminister. «Sigmar Gabriel kneift, wenn es ernst wird. Dann sind Umweltinteressen abgemeldet, Autointeressen angesagt - ganz wie bei seinem Mentor, Alt-Autokanzler Gerhard Schröder.» Bei Tempolimit und niedrigen CO2-Ausstosswerten blockiere der Umweltminister, bei der Kfz-Steuerbefreiung für Spritfresser aber gebe er Gas.

Deutsche Vormachtstellung bei Erneuerbaren Energien bedroht

Die Vormachtstellung der deutschen Wirtschaft bei Erneuerbaren Energien sieht Özdemir bedroht: «In Obama wächst uns ein Partner heran, aber auch ein Konkurrent», sagte Özdemir der «Passauer Neuen Presse» mit Blick auf den designierten US-Präsidenten Barack Obama. Dieser werde die amerikanische Wirtschaft sehr schnell auf die neuen Realitäten ausrichten. «Wir dürfen nicht einschlafen. Wir müssen alles tun, damit Deutschland bei den Erneuerbaren Energien weiter die Nase vorne hat», erklärte er. (dapd)

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