Offiziere kritisieren Schmids Armeepläne
Aktualisiert

Offiziere kritisieren Schmids Armeepläne

Schweizer Offiziere feuern eine Breitseite gegen die Pläne zum weiteren Umbau der Armee: Sie verlangen einen klaren sicherheitspolitischen Leistungsauftrag und eine daraus abgeleitete Strategie.

Die Umsetzung der Armee XXI war noch nicht abgeschlossen, als der Bundesrat unter dem Titel Armee 8/11 im Mai bereits weitere Reformen absegnete. Dabei sollen die mechanisierten Kampfverbände zu Gunsten der infanteristischen Sicherungskräfte halbiert werden, insbesondere zum Schutz vor terroristischen Bedrohungen.

Schon bei den Parteien war das Konzept auf Kritik gestossen, nun legen die Offiziere nach: Von Konzeptlosigkeit, fehlender Strategie und Managementfehlern war am Dienstag an einem Medienanlass der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» (ASMZ) die Rede. Herausgeberin der Publikation ist die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG).

Veraltete Sicherheitspolitik

Kern der Kritik ist der fehlende sicherheitspolitische Leistungsauftrag. Als Basis diene noch immer der vor zehn Jahren und damit vor den Terroranschlägen von New York entwickelte Sicherheitspolitische Bericht 2000, sagte Louis Geiger, Chefredaktor der «ASMZ».

«Analysen der spezifischen Schweizer Bedrohung durch den Terror und ein entsprechendes Terrorbekämpfungskonzept als Antwort darauf fehlen bisher», stellte Peter Malama, Präsident der Basler Offiziersgesellschaft fest.

Für ihn ist aber auch ohne eine solche Analyse klar: «Die Armee ist kein Instrument gegen den Terror». Damit sei auch mehr als fragwürdig, dass die Terrorbedrohung als Argument für den jüngsten Armeeumbau herhalten müsse.

Unausgereifte Reformen

Für Georg Ober-Kassebaum, Präsident der Interessengemeinschaft «Miliz», ist schon die Armee XXI gescheitert. Sie habe ihre wesentlichen Ziele verfehlt. Auch die neuen Umbauschritte hält er für «unausgereifte» Reparaturmassnahmen, welche weder einen Sicherheitsgewinn noch signifikante Ensparungen zeitigen.»

Ober-Kassebaum fordert zudem einen effizenteren Mitteleinsatz. Ein grosses Fragezeichen setzt er etwa hinter Rüstungsvorhaben der Luftwaffe oder den Verkauf von rund 1000 Schützenpanzern M-113 nach Irak und Pakistan, die von der Schweizer Armee durchaus benötigt würden.

Ihre Forderungen wollen die Offiziere nun beim Bundesparlanent deponieren. Dieses müsse vom Bundesrat eine «sicherheitspolitische Auslegeordnung» verlangen, sagte Ober-Kassebaum. Einen eigenen Vorschlag für einen sicherheitspolitischen Leistungsauftrag will die ASMZ in ihrer November-Ausgabe publizieren.

(sda)

Deine Meinung