Olmert und Abbas an einen Tisch bringen

Aktualisiert

Olmert und Abbas an einen Tisch bringen

Erste Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern zum stagnierenden Nahost-Friedensprozesses könnten nach Einschätzung von US-Aussenministerin Condoleezza Rice noch vor Mitte Februar stattfinden.

In den nächsten Wochen werde es vermutlich ein Dreiertreffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geben, sagte Rice. Israel gab hundert Millionen Dollar an bislang eingefrorenen Steuereinnahmen an Abbas frei und stoppte Pläne für eine neue Siedlung im Westjordanland.

Rice informierte am Donnerstagabend den britischen Premierminister Tony Blair über die Ergebnisse ihrer Nahost-Reise, sie sprach dabei auch mit ihrer britischen Kollegin Margaret Beckett. Zuvor hatte sie in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen.

Mit der Freigabe der Steuergelder sollten die moderaten Kräfte innerhalb der palästinensischen Führung gestärkt werden, teilte Olmerts Büro am Freitag mit. Das Geld wurde demnach am Donnerstagabend an Abbas überwiesen. Der Präsident trifft am Wochenende zu Gesprächen mit Hamas-Führer Chaled Maschaal in Damaskus zusammen. Israel hat mehr als 500 Millionen Dollar palästinensischer Steuergelder eingefroren, um sicherzustellen, dass dieses Geld nicht der Hamas-Regierung zugute kommt.

Das israelische Verteidigungsministerium bestätigte, dass die Pläne für den Bau der Siedlung Maskiot im Westjordanland bereits vor einigen Wochen gestoppt wurden. Minister Amir Perez habe angeordnet, dass das Vorhaben auf unbestimmte Zeit nicht weiter verfolgt werden solle, verlautete am Freitag. Die Regierung hatte den Bau im Dezember genehmigt, was international scharf kritisiert worden war. In Maskiot sollten Siedler unterbracht werden, die den Gazastreifen nach dem Rückzug Israels 2005 verlassen mussten. Ein Baustopp von Siedlungen im Westjordanland gilt als Voraussetzung für einen Frieden mit den Palästinensern.

In einem Krankenhaus in Jerusalem starb am Freitag ein palästinensisches Mädchen, das bei einem israelischen Militäreinsatz am Dienstag schwer verletzt worden war. Die Zehnjährige hatte bei dem Einsatz während einer Demonstration gegen die israelische Sperranlage in Anata im Westjordanland schwere Kopfverletzungen erlitten. (dapd)

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