Olmert will Abbas empfangen
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Olmert will Abbas empfangen

Der amtierende israelische Regierungschef Ehud Olmert plant ein Gipfeltreffen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Das Gespräch sei nach Olmerts Rückkehr von seiner USA-Reise in diesem Monat geplant, hiess es am Dienstag aus Regierungskreisen in Jerusalem. Ein genaues Datum steht noch nicht fest.

Abbas erklärte sich zu dem ersten Gipfeltreffen der beiden Politiker bereit. Der gemässigte Präsident hat Israel Friedensgespräche unter Umgehung der Hamas-geführten Regierung vorgeschlagen. Bislang lehnt die israelische Regierung dies ab, ein Treffen mit Abbas könnte ein Schritt zur Änderung dieser Strategie sein.

Das Gespräch wäre das erste des Präsidenten mit einem israelischen Regierungschef, seit er und der damalige Ministerpräsident Ariel Scharon im Februar 2005 eine Waffenruhe verkündeten. Der palästinensische Unterhändler Sajeb Erakat erklärte, Abbas sei bereit, Olmert zu treffen, sobald dieser seine Regierung gebildet habe. Das neue israelische Kabinett soll am Donnerstag vereidigt werden, vermutlich kurz danach reist Olmert nach Washington.

Der Ministerpräsident plant einen Rückzug aus den meisten Gebieten des Westjordanlandes bis 2010 bei einer gleichzeitigen Befestigung einiger bestehender grösserer jüdischer Siedlungen. Er will nach eigenen Angaben darüber mit den Palästinensern verhandeln, aber im Falle eines Scheiterns den Grenzverlauf einseitig festlegen.

Generalstabschef Dan Halutz sprach sich unterdessen gegen eine Wiederbesetzung des Gazastreifens aus, um Raketenangriffe palästinensischer Extremisten zu verhindern. Selbst während der Zeit der Besatzung habe man die Übergriffe nicht völlig eindämmen können, sagte Halutz am Dienstag der Tageszeitung «Haaretz». Seit dem Rückzug Israels im vergangenen Jahr sei die Zahl der Angriffe aus dem Gazastreifen zurückgegangen, und es seien keine Israelis mehr getötet worden.

Bei einer Explosion im Norden des Gazastreifens wurden am Dienstag zwei palästinensische Polizisten getötet und sieben weitere Menschen verletzt, wie aus Sicherheitskreisen verlautete. Ein einstöckiges Gebäude des Sicherheitsdienstes in der Ortschaft Dschebalija sei zerstört worden, in dem nicht explodierte israelische Granaten gelagert worden seien. (dapd)

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