Olympia: EU will sich nicht festlegen
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Olympia: EU will sich nicht festlegen

Trotz wachsender Besorgnis über die Gewalt in Tibet verzichtet die EU vorerst auf eine Festlegung zum Umgang mit den Olympischen Spielen in China.

Bei Beratungen in Slowenien am Samstag riefen die EU-Aussenminister Peking lediglich zu einem Dialog mit Vertretern der tibetischen Autonomiebewegung auf und verurteilten die blutigen Zusammenstösse zwischen Tibetern und Chinesen.

Einen Boykott der Spiele hatten die grossen EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bereits am Freitag abgelehnt. Auch andere Staaten hätten «zum Ausdruck gebracht, dass eine politische Instrumentalisierung des Sports, wie sie von manchen beabsichtigt worden ist, keine angemessene Reaktion wäre», erklärte Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier am Samstag zum Abschluss des Treffens.

Die Bundesregierung und Bundespräsident Horst Köhler werden allerdings auf eine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Spiele am 8. August verzichten, wie sie am Freitag in Berlin mitteilten. Auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat China bereits angedroht, der Feier fernzubleiben.

Noch keine gemeinsame Position zu Eröffnungsfeier

Der tschechische Aussenminister Karel Schwarzenberg forderte am Samstag vor Journalisten, alle EU-Politiker sollten die Eröffnungsfeier boykottieren: «Ich sehe nicht ein, warum wir bei irgendwelchen unsinnigen Zeremonien dabei sein sollten.» Eine entsprechende Festlegung kam bei dem Aussenministertreffen aber nicht zu Stande. Steinmeier erklärte, mehrere Mitgliedstaaten hätten über die Teilnahme an der Eröffnungsveranstaltung noch nicht entschieden.

EU-Aussenkommissarin Benita Ferrero-Waldner erklärte in einem Interview der «Bild am Sonntag», für eine Festlegung sei es noch zu früh. «Die Olympischen Spiele können nach meiner festen Überzeugung nur in einem Umfeld stattfinden, das den olympischen Geist widerspiegelt. Dazu gehört die Respektierung der Menschenrechte, ebenso die uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit. Bis zur Eröffnungsfeier sind es noch fünf Monate. Wir sollten uns genau anschauen, wie sich Peking in den nächsten Wochen verhält - und dann über Boykottmassnahmen entscheiden», sagte Ferrero-Waldner laut einer Vorabmeldung der Zeitung.

Eine Sprecherin der Kommissarin erklärte dazu später bei den Beratungen der EU-Aussenminister in Slowenien, das Zitat beziehe sich ausschliesslich auf einen möglichen Boykott der Eröffnungsfeier, nicht der Spiele insgesamt. (dapd)

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