Beanstandung gutgeheissen: Ombudsfrau rügt SRF-Satiriker Dominic Deville wegen Abstimmungssendung
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Beanstandung gutgeheissenOmbudsfrau rügt SRF-Satiriker Dominic Deville wegen Abstimmungssendung

Ein Jungpolitiker hat sich über die Unausgeglichenheit der Deville-Sendung über die Konzernverantwortungsinitiative (KVI) beschwert. Jetzt hat er von der Ombudsstelle der SRG recht bekommen.

von
Leo Hurni

Für diese Sendung kassiert Dominic Deville einen Rüffel von der Ombudsstelle.

Darum gehts

  • Devilles Sendung vom 22. November sorgte für Ärger.

  • In der Sendung wurde unausgeglichen über die KVI informiert.

  • Ein Jungpolitiker hat deswegen Beschwerden eingelegt und recht bekommen.

Kurz vor der Abstimmung über die KVI von letztem Sonntag holte Dominic Deville in seiner Late-Night-Show auf SRF zum Rundumschlag gegen die Grosskonzerne aus. Dafür ernteten Deville und das SRF scharfe Kritik der Gegner der Konzernverantwortungsinitiative (KVI).

Jetzt hat sich auch die Ombudsstelle der SRG mit dem Fall befasst. Insgesamt elf Beanstandungen sind gemäss der Ombudsstelle gegen die Sendung eingegangen. Eine davon stammt von FDP-Jungpolitiker Leroy Bächtold. Seine Beanstandung wurde nun gutgeheissen: «Die Unausgewogenheit der Satiresendung wird von niemandem bestritten», heisst es in der Stellungnahme zur Sendung. Die Ombudsstelle hält zudem fest: «Allerdings stellen auch ‹satireerprobte› Zuschauende fest, dass in ‹Deville› vom 22. November 2020 lange nicht alles wirklich als Satire daherkam.» Zudem sei die Sendung der letzte Beitrag von SRF über die KVI gewesen. Der letzte Eindruck sei bekanntlich ein prägender.

Die Ombudsstelle hält fest, dass der frühere Ombudsmann Roger Blum in früheren Fällen zu Recht darauf hingewiesen habe, dass eine «Unterstellung der Satire unter die strengen Regeln der Abstimmungsberichterstattung letztlich zu einem Satireverbot bei Abstimmungsthemen gleichkommen» würde. Die Sendung vom 22. November sei allerdings nicht nur Satire gewesen, sondern habe durchaus Informationscharakter gehabt.

Jungpolitiker ist positiv überrascht

Bächtold sagt gegenüber 20 Minuten, er sei selber überrascht gewesen, dass seine Beanstandung gutgeheissen worden sei: «Die Sendung war aber definitiv unausgewogen und keine Satire mehr. Der Entscheid bietet Diskussionsgrundlage für die Frage, was Satire darf und was nicht.» Für Bächtold ist klar: «Mit Staatsgelder darf nicht so einseitige Berichterstattung gemacht werden.» Vom Entscheid der Ombudsstelle ermutigt, geht er jetzt noch einen Schritt weiter: «Ich reiche eine Beschwerde bei der nächsthöhere Instanz, der Unabhängigen Beschwerdeinstanz des Bundes (UBI), ein.» (siehe Box)

«Wenn die UBI mir auch noch recht gibt, ist das ein noch klareres Zeichen: Das SRF hat Abstimmungskampf für die KVI gemacht, was nicht toleriert wird. Darauf muss sie in Zukunft achten.» Bächtold sagt, er habe bereits die für die Beschwerde erforderlichen 20 Bürgerunterschriften für die UBI eingeholt und reiche sie am Freitag ein.

Die Redaktionsleitung der Sendung wies in ihrer Stellungnahme für die Ombudsstelle die Kritik zurück: «Bei ‹Deville› handelt es sich um ein Satire-Format. Der satirische Charakter bei ‹Deville› ist für die Zuschauerinnen und Zuschauer klar erkennbar.». Der Redaktion sei bewusst, dass der Sendetermin eine Woche vor der Abstimmung heikel gewesen sei. Satire dürfe das aber, und das Programmrecht sei nicht verletzt worden.

Ombudsstelle und Unabhängige Beschwerdeinstanz (UBI)

Die Ombudsstelle der SRG Deutschschweiz (SRG.D) behandelt Beanstandungen des Programms und des übrigen publizistischen Angebots von Schweizer Radio und Fernsehen (SRF). Sie ist eine Schlichtungsstelle, prüft die Beanstandung, fragt unter Umständen nach und vermittelt zwischen den Beteiligten. Wer mit den Ergebnissen der Ombudsstelle nicht einverstanden ist oder einen rechtskräftigen Entscheid erwirken möchte, kann Beschwerde bei der UBI erheben. Stellt die UBI eine Rechtsverletzung fest, muss der betroffene Veranstalter informieren, welche Massnahmen er getroffen hat, um den Mangel zu beheben und in Zukunft zu vermeiden.

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