Aktualisiert 17.03.2009 20:46

Madagaskar

Opposition an der Macht

Aus dem wochenlangen Machtkampf in Madagaskar ist die Opposition siegreich hervorgegangen. Präsident Marc Ravalomanana trat zurück und übertrug die Macht den Streitkräften.

Die Armee erklärte Oppositionsführer Andry Rajeolina zum neuen Staatsoberhaupt. Rajoelina trage jetzt die Verantwortung für das Land, sagte Vizeadmiral Hyppolite Rarison Ramaroson bei der Übergabezeremonie, die im Rundfunk übertragen wurde.

Der bisherige Oppositionsführer war zuvor schon in einen leerstehenden Präsidentenpalast eingezogen, den Soldaten am Vorabend besetzt hatten. Das Gelände vor dieser Residenz war im Februar Schauplatz eines Polizeieinsatzes gegen Demonstranten, bei dem 25 Anhänger der Opposition getötet wurden.

Entschlossen, die Macht abzugeben

Ravalomanana sagte in einer Rundfunkansprache: «Nach tiefem Nachdenken habe ich beschlossen, die Regierung aufzulösen und die Macht abzugeben, damit ein Militärdirektorat eingerichtet werden kann.» Dieses sollte eine nationale Konferenz organisieren, um die Abhaltung einer Wahl binnen zwei Jahren sicherzustellen. Ravalomananas Amtszeit wäre 2011 ausgelaufen.

Die Streitkräfte wiesen das Angebot, selbst die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, jedoch zurück. Dies kam der Opposition unter Rajoelina entgegen. Dieser hatte sich am Wochenende bereits zum Präsidenten einer Übergangsregierung erklärt und eine Neuwahl binnen zwei Jahren angekündigt.

Der ehemalige Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo liefert sich seit Wochen einen erbitterten Machtkampf mit Ravalomanana, dem er die Verschwendung öffentlicher Mittel und die Gefährdung der Demokratie vorwirft. Ausserdem macht er ihn verantwortlich für den tödlichen Polizeieinsatz gegen Demonstranten im Februar.

Madagaskar aus AU ausschliessen?

Die Afrikanische Union (AU) beriet unterdessen am Sitz der Organisation in Äthiopien, ob die Mitgliedschaft Madagaskars nach dem Machtwechsel ausgesetzt werden soll. Laut AU-Satzung führt ein Putsch oder ein verfassungswidriger Regierungswechsel in einem Mitgliedstaat automatisch zu dessen Suspendierung.

(dapd)

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