Aktualisiert 20.06.2008 14:59

SimbabweOpposition droht mit Wahlboykott

Eine Woche vor der geplanten Stichwahl um das Präsidentenamt in Simbabwe hat die Opposition einen Boykott der Abstimmung ins Spiel gebracht.

Parteichef Morgan Tsvangirai erwäge einen solchen Schritt, sagte ein Sprecher der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Wahl sei eine Farce, weshalb die eigene Anhängerschaft landesweit Druck mache, sich nicht daran zu beteiligen. Wann eine Entscheidung über die Teilnahme Tsvangirais fallen soll, sagte der MDC-Sprecher nicht.

In der ersten Runde der Präsidentenwahl im März hatte Tsvangirai überraschend mehr Stimmen erhalten als der seit Jahrzehnten autokratisch regierende Amtsinhaber Robert Mugabe, eine absolute Mehrheit nach offiziellen Angaben aber verfehlt.

Im Vorfeld der Stichwahl am 27. Juni beklagt die Opposition nun eine systematische Verfolgung ihrer Mitglieder durch den Staatsapparat und eine massive Einschüchterung der Bevölkerung. Mindestens 70 Regierungskritiker seien bislang getötet worden.

Biti bleibt im Gefängnis

Der des Hochverrats beschuldigte MDC-Generalsekretär Tendai Biti muss in Gewahrsam bleiben. Ein Richter am Oberlandesgericht in Harare bekräftigte am Freitag, es bestehe dringender Tatverdacht.

Deshalb würde der Antrag auf Entlassung abgewiesen. Biti war vor einer Woche unmittelbar nach Rückkehr von einem zweimonatigen Auslandsaufenthalt festgenommen worden. Am Donnerstag war er offiziell angeklagt worden.

Neben Hochverrat werden Biti Verbreitung von Falschinformationen, Verunglimpfung des Staatschefs sowie Zersetzung der Moral innerhalb der Streitkräfte vorgeworfen. Bei einer Verurteilung droht ihm die Todesstrafe.

Mugabe: Rücktritt möglich, wenn...

Mugabe selbst verkündete derweil, er sei bereit zurückzutreten - aber nur wenn zuvor eine umfassende Agrarreform zugunsten der mehrheitlich schwarzen Bevölkerung durchgeführt werde. Erst müsste «das von britischen Siedlern gestohlene Land «sicher in der Hand der schwarzen Mehrheit sein.»

Nach einem Bericht der «The Herald» vom Freitag, sagte der Präsident auf einer Veranstaltung seiner Partei ZANU-PF in Matabeleland, erst dann könne er sagen: «Die Arbeit ist vollbracht».

Seit der Unabhängigkeit Simbabwes von Grossbritannien im Jahr 1980 ging ein Teil der Ländereien, die früher im Besitz weisser Siedler waren, an die Schwarzen über. Der Landbesitz von Weissen blieb jedoch ein Reizthema. (sda)

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