Ausschreitungen in Kirgistan : Wahlkommission erklärt Abstimmung für ungültig

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Ausschreitungen in Kirgistan Wahlkommission erklärt Abstimmung für ungültig

Am Montagabend kam es infolge der umstrittenen Parlamentswahlen in Kirgistan zu schweren Ausschreitungen. Fast 600 Menschen wurden dabei verletzt, einer verlor sein Leben.

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In der Hauptstadt von Kirgistan, Bischkek, kam es zu schweren Ausschreitungen – ein Mensch verlor dabei sein Leben. 

In der Hauptstadt von Kirgistan, Bischkek, kam es zu schweren Ausschreitungen – ein Mensch verlor dabei sein Leben.

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Am Montagabend hatten Menschen auch das Parlamentsgebäude gestürmt.

Am Montagabend hatten Menschen auch das Parlamentsgebäude gestürmt.

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 Sie befreiten zudem mehrere Politiker aus dem Gefängnis, darunter den Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew, wie die kirgisische Nachrichtenagentur Akipress berichtete.

Sie befreiten zudem mehrere Politiker aus dem Gefängnis, darunter den Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew, wie die kirgisische Nachrichtenagentur Akipress berichtete.

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Darum gehts

  • Mehrere Oppositionsparteien haben die Ergebnisse der Wahl vom Sonntag in Kirgistan nicht anerkannt.
  • Am Montagabend wurde unter anderem das Parlamentsgebäude gestürmt.
  • Der krigischen Nachrichtenagentur Akipress zufolge wurden ausserdem mehrere Politiker aus dem Gefängnis befreit.

Nach massiven Protesten gegen die umstrittene Parlamentswahl hat die Wahlkommission im zentralasiatischen Kirgistan die Abstimmung für ungültig erklärt. Das teilte die Kommission am Dienstag Agenturen zufolge in der Hauptstadt Bischkek mit.

Grund seien die massiven Manipulationen bei der Wahl am Sonntag und die darauffolgenden Spannungen in der Ex-Sowjetrepublik.

Schwere Ausschreitungen – ein Toter

In der Nacht hatten zahlreiche Menschen das Parlamentsgebäude gestürmt. Sie befreiten zudem mehrere Politiker aus dem Gefängnis, darunter den wegen Korruption inhaftierten Ex-Präsidenten Almasbek Atambajew und den Oppositionellen Sadyr Schaparow. Bei den Ausschreitungen sollen rund 600 Menschen verletzt worden sein. Es gibt einen Toten. Präsident Sooronbaj Dscheenbekow warf der Opposition den Versuch einer illegalen Machtergreifung vor.

Rund 3,5 Millionen Wähler hatten in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China am Sonntag über ein neues Parlament abgestimmt. Der Wahlkommission zufolge lagen zwei regierungsnahe Parteien vorn. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sprach von Unregelmässigkeiten bei der Wahl. Stimmen sollen gekauft worden seien.

Politische Clanstrukturen

Kirgistan ist nach den Revolutionen der Vergangenheit heute eine parlamentarisch-präsidiale Republik. Nach dem Sturz von Präsident Kurmanbek Bakijew 2010 hatte die demokratische Politikerin Rosa Otunbajewa die Führung in dem Land übernommen. Sie war die erste Frau an der Spitze und setzte bis dahin in der von autoritären Staatschefs geprägten Region beispiellose demokratische Reformen durch. Gestärkt wurde dabei auch die Rolle des Parlaments.

In dem stark von politischen Clanstrukturen geprägten Land gab es zuletzt nach Meinung von Menschenrechtlern wieder Rückschritte. Bereits 2005 musste nach Vorwürfen der Wahlfälschung Präsident Askar Akajew das Land verlassen. In dem völlig verarmten Staat, in dem Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 30 Jahren bis heute Einfluss hat, kommt es immer wieder zu Ausbrüchen von Gewalt.

(SDA)

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