Grosser Rat: Oranges Licht für Rechtsabbiegen bei Rot
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Grosser RatOranges Licht für Rechtsabbiegen bei Rot

Dass Velofahrer an Kreuzungen trotz Rotlicht abbiegen dürfen, kann sich der Grosse Rat mittelfristig vorstellen. Der Ball liege aber beim Bund.

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Abbiegen trotz roter Ampel: Der Grosse Rat ist der Ansicht, dass der Entscheid beim Bund liegt.

Abbiegen trotz roter Ampel: Der Grosse Rat ist der Ansicht, dass der Entscheid beim Bund liegt.

Der bernische Grosse Rat hat sich am Dienstag mit einer sehr konkreten Frage befasst: Sollen Velofahrer an mit Ampeln ausgerüsteten Kreuzungen bei Rot abbiegen dürfen? Resultat: Mittel- und langfristig kann sich der Grosse Rat dies vorstellen, kurzfristig aber nicht.

Das Kantonsparlament entschied am Dienstagmorgen im Berner Rathaus, der Kantonsregierung nicht den Auftrag zu geben, eine gesetzliche Grundlage fürs Rechtsabbiegen bei roten Ampeln zu schaffen. Wie die Regierung war die Mehrheit des Rats der Auffassung, der Kanton Bern könne dies gar nicht tun: Die Strassenverkehrsgesetzgebung sei Sache des Bundes. Das Parlament lehnte diesen Punkt einer Motion der grünen Grossrätin Natalie Imboden mit 81 zu 60 Stimmen ab.

Regierung soll sich beim Bund für Velofahrer einsetzen

Der Grosse Rat unterstützte aber zwei andere Forderungen Imbodens, welche diese als Prüfungsauftrag der Regierung überweisen wollte. Die Berner Regierung soll sich nun beim Bund dafür einsetzen, dass das Rechtsabbiegen bei Rot für Velofahrer möglich wird. Zudem soll der Kanton Bern bis zu einem Entscheid des Bundes «allenfalls» Pilotversuche ermöglichen.

Imboden reichte ihren Vorstoss vor dem Hintergrund eines Pilotversuchs der Stadt Basel ein. Dort ergab der Versuch an vier Ampeln, dass die Verkehrsteilnehmer die neue Regelung akzeptierten. Unfälle gab es keine. Basel will nun den Versuch ausdehnen. (sie/sda)

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