Raketenabwehr: Osteuropäer warnen Obama vor Russland
Aktualisiert

RaketenabwehrOsteuropäer warnen Obama vor Russland

Ehemalige Politiker aus Osteuropa haben in einem Schreiben an US-Präsident Barack Obama ihre Sorge über dessen Russland-Politik bekundet. Russland sei wieder eine «revisionistische Macht» geworden.

Man befürchte, dass Obama Moskau die «falschen Zugeständnisse» auf Kosten der ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten machen könnte, heisst es in dem am Donnerstag in Warschau veröffentlichten Brief. Die Glaubwürdigkeit der USA würde beschädigt, falls Washington von seinen Plänen für eine Raketenabwehr abrücke.

Die Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush hatte im vergangenen Jahr Abkommen mit Polen und Tschechien über die Stationierung von Abfangraketen beziehungsweise eines Radarsystems geschlossen. Russland widersetzt sich diesem Vorhaben vehement, und Obama hat eine eingehende Prüfung des Projekts angekündigt. In den Hauptstädten der Region herrsche Nervosität, heisst es in dem Schreiben. «Wir wollen sicherstellen, dass eine zu enge Auslegung westlicher Interessen nicht zu den falschen Zugeständnissen an Russland führt.»

Viel Polit-Prominenz

Zu den 22 Unterzeichnern gehören unter anderem die früheren polnischen Präsidenten Lech Walesa und Aleksander Kwasniewski, das frühere tschechische Staatsoberhaupt Vaclav Havel, der rumänische Expräsident Emil Constantinescu und die lettische Expräsidentin Vaira Vike-Freiberga. Sie alle bekunden Unbehagen angesichts der Möglichkeit, dass «Mittel- und Osteuropa nicht länger ein Herzstück der amerikanischen Aussenpolitik» sein könnten. Obama solle die Interessen dieser Region auf keinen Fall vergessen.

Weiter heisst es: «Unsere Hoffnungen, dass sich die Beziehungen zu Russland verbessern würden und dass Moskau endlich unsere volle Souveränität und Unabhängigkeit nach dem Beitritt zu NATO und EU anerkennen würde, wurden nicht erfüllt.» Statt dessen sei Russland wieder zu einer revisionistischen Macht geworden, die eine Agenda des 19. Jahrhunderts mit Methoden des 21. Jahrhunderts verfolge. (dapd)

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