Aktualisiert 18.12.2008 22:51

GeorgienParlament gegen Regierung

Vier Monate nach dem verlorenen Krieg gegen Russland hat das Parlament in Tbilisi der Regierung des Landes und der Armee schwere Versäumnisse vorgeworfen.

In einem am Donnerstagabend veröffentlichten Untersuchungsbericht präsentiert eine Kommission allerdings die russische Führung als die treibende Kraft hinter dem Waffengang. Dies berichteten Medien in Tbilisi.

In dem Bericht heisst es unter anderem, die georgische Regierung sei trotz guter Geheimdienst-Informationen schlecht auf den Krieg um das abtrünnige Südossetien vorbereitet gewesen. Im Kabinett habe es zudem an Abstimmung gefehlt.

Die meisten Beteiligten der Ereignisse vom August, die von der Untersuchungskommission befragt wurden, verteidigten ihr Vorgehen.

«Es war eine schwere, aber notwendige Entscheidung», hatte Präsident Michail Saakaschwili gesagt. Es habe Hinweise gegeben, dass russisches Militär die Grenze zu Südossetien überquert habe. Daraufhin habe er die Armee in Marsch gesetzt, um «die Heimat und friedliche Bürger zu schützen».

Der prowestliche Staatschef steht seit dem Krieg innenpolitisch unter Druck. Erstmals seit dem Konflikt waren Anfang November in Georgien rund 10 000 Oppositionsanhänger gegen seine Politik auf die Strasse gegangen.

Der genaue Beginn des Fünf-Tage-Krieges gilt als unklar. Russland bestreitet eine frühe Invasion nach Südossetien und betont, es habe erst nach dem georgischen Einmarsch Soldaten dorthin geschickt. Kurz darauf erkannte Moskau trotz internationaler Proteste Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten an.

(sda)

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