Kampfjet-Debatte: Parlament will beim Gripen-Kauf mitreden
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Kampfjet-DebatteParlament will beim Gripen-Kauf mitreden

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat Verteidigungsminister Ueli Maurer klar gemacht: Mit einer Zuschauerrolle gibt sie sich nicht zufrieden. Sie will volle Transparenz.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat am Montag Verteidigungsminister Ueli Maurer und Luftwaffenchef Markus Gygax zum Kampfjet Gripen befragt. Viel Neues erfuhr sie nicht, wie Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) anschliessend vor den Medien sagte.

Einige Fragen seien beantwortet worden. So sei der Kommission klar geworden, dass die Offertenrunde im Prinzip abgeschlossen sei. Viele Fragen seien aber nach wie vor offen, sagte Galladé. Fest stehe, dass die Kommission in dieser Phase nicht aussen vor bleiben wolle, wie Maurer dies wünsche. «Wir wollen volle Transparenz.»

Schweizer Geld für die Weiterentwicklung des Kampfjets?

Die Kommission möchte laut der Präsidentin etwa wissen, wie die schlechten Noten zu gewichten sind, die der Gripen im Testverfahren erhalten hatte. Maurer hatte vergangene Woche erklärt, es handle sich um veraltete Ergebnisse. In der Endbewertung habe das Gripen-Modell, das die Schweiz kaufen will, die Anforderungen erfüllt. Die Kommission möchte es jedoch genauer wissen.

Auch beschäftigt die Kommission die Frage, inwieweit die Schweiz risikiert, sich an der weiteren Entwicklung des Flugzeugs finanziell beteiligen zu müssen. Die schwedische Luftwaffe habe zugesichert, den Kampfjet bis 2040 einzusetzen und somit weiterzuentwickeln, doch stehe die parlamentarische Beratung dazu in Schweden noch aus, gab Thomas Hurter (SVP/SH) zu bedenken.

Subkommission übernimmt

Die Schweiz müsse sicherstellen, dass keine Nachtragskredite drohten, zumal der Preis für die Wahl des Gripen ausschlaggebend gewesen sei. Mit all diesen Fragen befasst sich nun eine Subkommission unter Leitung von Hurter. Diese nimmt am Dienstag ihre Arbeit auf.

Über die laufenden Arbeiten werde die Subkommission nicht informieren, der Bericht liege voraussichtlich Ende April vor, sagte Hurter. Das Ziel sei es, auf Basis klarer Fakten über den Kauf der Kampfjets entscheiden zu können. (sda)

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