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Trotz Corona-PauseParlamentarier fordern Sitzungsgelder ein

Wegen der Corona-Krise fallen zurzeit die Parlamentssitzungen der National- und Ständeräte ins Wasser. Dennoch bestehen einige auf eine Entlöhnung.

von
mab
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Aufgrund der Corona-Krise blieben die Lichter im Parlament aus. Bis auf weiteres finden keine Sitzungen statt.

Aufgrund der Corona-Krise blieben die Lichter im Parlament aus. Bis auf weiteres finden keine Sitzungen statt.

Keystone/Peter Klaunzer
Dennoch bestehen einige Parlamentarier auf die Sitzungsgelder. Bei der Verwaltungsdelegation des Parlaments seien mehrere Einzelanträge aus dem linksgrünen Lager eingegangen.

Dennoch bestehen einige Parlamentarier auf die Sitzungsgelder. Bei der Verwaltungsdelegation des Parlaments seien mehrere Einzelanträge aus dem linksgrünen Lager eingegangen.

Keystone/Peter Klaunzer
«Es gab einzelne Nachfragen an die Adresse der Verwaltungsdelegation», bestätigt die grüne Aargauer Nationalrätin Irène Kälin gegenüber dem «SonntagsBlick».

«Es gab einzelne Nachfragen an die Adresse der Verwaltungsdelegation», bestätigt die grüne Aargauer Nationalrätin Irène Kälin gegenüber dem «SonntagsBlick».

Keystone/Anthony Anex

Obwohl der Parlamentsbetrieb in der Coronavirus-Krise auf Sparflamme läuft, bestehen einige Parlamentarier laut dem «SonntagsBlick» auf die üblichen Sitzungsgelder. Bei der Verwaltungsdelegation des Parlaments seien mehrere Einzelanträge eingegangen, die Taggelder doch auszuzahlen.

«Diverse Votanten» aus dem linksgrünen Lager hätten sich gemeldet, berichtet ein Mitglied des Gremiums. «Es gab einzelne Nachfragen an die Adresse der Verwaltungsdelegation», bestätigt die grüne Aargauer Nationalrätin Irène Kälin auf Anfrage der Zeitung.

«Die Delegation hat noch keine Entscheidung gefällt»

Trotz gestrichener Kommissionssitzungen und der abgesagten letzten Sessionswoche wollten Parlamentarier das Geld für die ausgefallenen Sitzungstage einfordern. Je nach Zugehörigkeit zu den Kommissionen geht es dabei um mehrere Tausend Franken. Zum einen fällt wegen Corona das Taggeld à 440 Franken pro Sitzungstag weg, zum anderen jede Vergütung für Verpflegung und Übernachtung.

In der sechsköpfigen Verwaltungsdelegation hätten die Anträge für Unmut gesorgt, berichtet die Zeitung. Die FDP sowie die SVP lehnten die Begehren kategorisch ab. Ein abschliessendes Votum ist in der Sache noch nicht gefallen. Isabelle Moret, Vorsitzende der Verwaltungsdelegation, sagt: «Die Delegation hat zu diesem Thema noch keinen Entscheid gefällt.»

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